Vizekanzler Werner Kogler forderte im ORF-Sommergespräch eine „Allianz für Bodenschutz“, verteidigte seine Kritik an Johanna Mikl-Leitner – und erzählte, wie selten er selbst einkauft.
Was Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger noch „düster und ein bissl wie in einem Spionage-Thriller“ empfand, war für Werner Kogler offenbar ganz in Ordnung. Als der Vizekanzler im ORF-Sommergespräch in jenes Parlamentskammerl geführt wurde, in dem die traditionellen Interviews heuer stattfinden, murmelte er, der 1999 erstmals in Hohe Haus eingezogene Grüne: „Alte Heimat“. Das kleine und fensterlose „Sprechzimmer 23“ sei schließlich jener Ort gewesen, an dem er einst über die Bankenabgabe und den U-Ausschuss als Minderheitenrecht verhandelt habe. „Ich fühle mich hier sehr wohl, weil es mir vertraut ist“, sagte Kogler.
Die Gefühlslage dürfte in der folgenden Stunde grosso modo so geblieben sein. Denn der Grünen-Frontmann spulte in teils ausufernden Erklärungen seine zentralen Positionen ab, und er belegte dabei einmal mehr, dass dem zum großen Bogen neigenden Volkswirt einstündige Fernsehinterviews wesentlich besser liegen als die Verknappungen zeitgenössischer Politik. In puncto Bodenschutz erklärte Kogler etwa, dass er eine „Allianz für Bodenschutz“ mit den Ländern wünsche. Sprich: Man müsse „die Ortskerne beleben und am Rand nicht alles zubetonieren“, denn mancherorts werde „asphaltiert bis zum Gehtnichtmehr“. Das sei „dramatisch“, schließlich „fiebert der Planet und es gibt schon mehr Hitzetote als Verkehrstote“. Seine Idee: Supermärkte müssten verpflichtet werden, an Parkplätzen „überall Photovoltaikanlagen drüber zu bauen“. Es müsse, so Kogler, „Förderungen für Entsiegelung“ geben. Und: „Es braucht nicht jedes Dorf einen Gewerbepark. Daher kommt ja die Sünde.“
Kogler hält an „präfaschistoid“-Sager fest
Obwohl die Grünen nicht nur mit ihren Bodenschutz-Plänen zuletzt am Koalitionspartner gescheitert sind, hörte man wenig Schlechtes über die ÖVP. Im Gegenteil, Kogler suchte bei jeder Gelegenheit mit bekannten Parolen die Koalitionsarbeit zu bewerben: Klimapolitisch sei „in den letzten drei Jahren so viel weitergegangen wie zuvor in 30 Jahren nicht“, sagte er etwa; der PV-Ausbau sei massiv gestiegen, die Valorisierung der Sozialleistungen nannte er „eine große Sache“. Die milliardenschweren Anti-Teuerungshilfen verteidigte er einmal mehr. Als die Moderatorin meinte, dass man seine Argumente in puncto Treffsicherheit nun schon „seit Monaten diskutiere“, antwortete Kogler: „Naja, wir beide nicht.“
Seine umstrittene Ansage in Richtung Johanna Mikl-Leitner, dass der von der ÖVP im Sommer so intensiv gebrauchte Normalitätsbegriff „präfaschistoid“ sei, nahm er nicht zurück. Er sei „gegen die Einteilung in Normal und Abnormal“, so Kogler. Ein Problem für die Koalition sei dieser Streit nicht: „Ich habe ja keine Koalition mit der Frau Landeshauptfrau.“
Bei Banken „reinfahren“?
In der Frage, wie man mit der „Diskrepanz“ zwischen Kredit- und Sparzinsen als Regierung umzugehen gedenke, erklärte Kogler, dass „Übergewinnsteuern eine Möglichkeit wären“. Auch über die Bankenabgabe könne man reden, so Kogler. Letztlich gelte: Wenn die „Schieflage“ zwischen dem, was der Häuslbauer für den Kredit zahlt und dem, was die Großmutter am Sparbuch bekommt, „nicht ökonomisch erklärbar“ sei, „dann müssen wir reinfahren“.
Hie und da wurde es auch privat, so erzählte der Vizekanzler etwa, dass er nicht allzu häufig selbst einkaufe: „Hin und wieder in Graz, weniger in Wien.“ Die Vorteile der Regierungsbeteiligung fasste er zu Beginn so zusammen: Unlängst habe ihm jemand gesagt, „dass ich von der Regierungsbank aus umsetzen kann, wofür ich mich früher angekettet habe“. Kogler: „Da ist was Wahres dran.“ Dass dies noch länger als ein Jahr der Fall sein wird, schloss er trotz des Umfrage-Tiefstands der Koalition nicht aus: „Es ist gut, dass die Grünen in der Regierung sind.“