Die Initiative der EU-Kommission soll dafür sorgen, dass Apple, Microsoft, Alphabet, Amazon, Meta und Byte Dance kleineren Unternehmen nicht das Wasser abgraben.
Werden die Schrebergärten zu üppig, muss der Kleingartenverein einschreiten – so in etwa lässt sich die Problemlage zusammenfassen, mit der sich die Europäische Kommission hinsichtlich der Regulierung des digitalen Binnenmarkts der EU konfrontiert sieht. Am Mittwoch griff die Brüsseler Behörde zur metaphorischen Heckenschere – und nahm sich jene digitalen Dienstleister vor, die im Internet besonders viel „Raum“ einnehmen.
„Mehr Auswahl für Konsumenten, weniger Hürden für kleinere Mitbewerber“, lautete die Devise von Binnenmarktkommissar Thierry Breton bei der Präsentation der EU-Pläne. Im Mittelpunkt steht der Digital Markets Act (DMA) – ein im Vorjahr beschlossenes Gesetz, das für mehr Fairness im Wettbewerb sorgen soll, und das nicht mit dem Digital Services Act (DSA) verwechselt werden darf. Während es beim DMA darum geht, dass große Player ihre Marktmacht gegenüber kleineren Konkurrenten nicht missbrauchen, zielt DSA auf den Schutz der User vor fragwürdigen Geschäftspraktiken großer Onlineplattformen (etwa bei der Verwertung personenbezogener Daten) ab.