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Detroit ist offiziell bankrott

Detroit ist offiziell bankrott
DetroitAPA/EPA/RENA LAVERTY

Die mit rund 18 Milliarden Dollar überschuldete Stadt darf laut Urteil eines Konkursrichters ihr Insolvenzverfahren beginnen - und die Renten von 23.000 pensionierten Stadtbeamter drastisch kürzen.

Washington. Detroit, die einst viertgrößte Metropole der USA, ist nun per Gerichtsurteil bankrott. "Diese einst so stolze und wohlhabende Stadt kann ihre Schulden nicht mehr bezahlen. Sie ist insolvent. Sie ist berechtigt, ein Insolvenzverfahren zu beginnen. Aber sie hat auch die Gelegenheit für einen Neuanfang", sagte der zuständige Richter Steven Rhodes am Dienstag bei der Verkündung seines Urteils. Detroit ist seit dem Frühjahr unter Zwangsverwaltung des Bundesstaates Michigan. Dessen Notverwalter, der Rechtsanwalt Kevyn Orr, hat die Eröffnung des Insolvenzverfahrens für Gemeinden beantragt, nachdem eine einvernehmliche Lösung für die rund 18 Milliarden Dollar (13,2 Milliarden Euro) an Schulden mit den Gläubigern der Stadt scheiterte.

Eine Million Dollar neue Schulden pro Tag

Zirka 3,5 Milliarden Dollar davon betreffen ungedeckte Pensionsverpflichtungen gegenüber den derzeit rund 23.000 ehemaligen städtischen Beamten in Ruhestand. Die Stadt macht derzeit täglich rund eine Million Dollar neuer Schulden. Orr hat vor dem Insolvenzgericht erfolgreich argumentiert, dass dies untragbar sei und Detroit somit in einem geordneten Insolvenzverfahren zum Zweck der Umstrukturierung der Schulden Schutz vor den Forderungen seiner Gläubiger bekommen soll.

Letztere - allen voran die Gewerkschaft der öffentlich Bediensteten sowie mehrere Pensionsfonds, die Detroiter Anleihen gekauft hatten - kündigten sofortige Berufung gegen das Urteil an. Es ist zwar nicht abzusehen, ob das zuständige Berufungsgericht in Cincinnati, Ohio dieser Berufung stattgeben wird.

Renommiertes Kunstmuseum in Gefahr

Sehr wahrscheinlich ist es allerdings nicht. Die Kläger müssten nämlich nachweisen, dass Notverwalter Orr nicht guten Willens mit ihnen über die Reform der unfinanzierbaren Pensionen verhandelt habe. Richter Rhodes urteilte, dass der besondere Schutz für Beamtenpensionen in der Verfassung von Michigan verwirkt sei, wenn ein Streitfall in einem Bundes-Konkursgericht gelandet sei. Er hielt zudem fest, dass Detroit rechtmäßig ein Insolvenzverfahren beginnen dürfe, weil es mehr als 100.000 und somit zu viele einzelne Gläubiger habe, um sich mit jedem von ihnen außergerichtlich einigen zu können.

Offen ist die Zukunft des renommierten Detroit Institute of Arts, eines der angesehensten Kunstmuseen der USA. Die Sammlung, die unter anderem Werke von Van Gogh, Matisse, Tintoretto und Bruegel enthält, wurde 1999 aus der Stadtverwaltung in eine steuerbefreite gemeinnützige Stiftung ausgegliedert. Seit 1953 wurde keines der Kunstwerke mehr mit Steuergeld erworben, sondern mit Mittel aus Spenden, eigenen Einnahmen und einer im Vorjahr beschlossenen Sondersteuer, sagte Museumsdirektor Graham Beal zur "Presse".

Notverwalter Orr fordert dennoch eine Inventur und hofft auf rund 500 Millionen Dollar Erlös aus dem Abverkauf von Werken. Das würde allerdings die Sammlung existenziell gefährden, warnen Museumsexperten.