Semesterstart

ÖH fordert zwei Prozent des BIP für Hochschulen

Für rund 400.000 Studierende startete am Montag das neue Semester.
Für rund 400.000 Studierende startete am Montag das neue Semester.Lukas Huter
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Die Unis brauchen Geld. Die Uni Salzburg auch einen neuen Rektor.

Wien. Auch heuer startet das neue Uni-Semester wie im Vorjahr unter den Eindrücken der Teuerung und deren Auswirkungen auf die Hochschulen. Nachdem die Unis selbst seit Monaten eindringlich vor größer werdenden Budgetlöchern warnen, forderte am Montag die Österreichische HochschülerInnenschaft (ÖH) erneut mehr Budget sowie eine umfassende Reform der Finanzierung.

525 Mio. Euro fehlen

An allen Ecken und Ende fehle es an Geld, beklagte Nina Mathies, ÖH-Vorsitzende vom roten VSStÖ, am Montag bei einem Pressetermin. Das sei zwar weniger als im Vorjahr – die TU Wien etwa musste über die Weihnachtsferien 2022/23 teils auf Distance-Learning umstellen, um Heizkosten zu sparen. Doch fehle immer noch „enorm viel Geld“.

Die Universitätenkonferenz (uniko) spricht von 525 Millionen Euro, die den 22 Standorten für 2024 fehlten. Daneben stehen wichtige Budgetverhandlungen an: Mit der Bundesregierung müssen sich die Unis auf Leistungsvereinbarungen für die Jahre 2025 bis 2027 einigen – bis Ende Oktober. Das ÖVP-geführte Wissenschaftsministerium spricht aktuell von „intensiven Verhandlungen“ mit dem ebenso türkisen Finanzministerium. Zu Details will man sich im Kabinett von Wissenschaftsminister Martin Polaschek (ÖVP) aber noch nicht äußern.

Die Studierendenvertreterinnen, die seit diesem Jahr in einer linken Dreierkoalition aus VSStÖ, Gras und den Kommunisten (KSV LiLi) regieren, fordern mittels „Drei-Punkte-Plan“ unterdessen ein Bündel an Hilfeleistungen. So solle an die Stelle der Leistungsvereinbarungen eine Basisfinanzierung für die Unis treten. Für den Fixbetrag soll die Zahl der ordentlichen Studierenden herangezogen werden.

Das Uni-Budget soll insgesamt zwei Prozent des BIP betragen. Eine bessere Finanzierung fordert die ÖH auch für die Fachhochschulen (FH). Hier soll es ein Ende der individuellen Studienplatzfinanzierung zugunsten einer Finanzierung der gesamten FH geben, wenn es nach Mathies geht.

Reformen forderte die Gras-Vorsitzende Sarah Rossmann auch beim Lehramtsstudium, bei der Vergabe von ECTS und in den Curricula, die den Klimaschutz stärker berücksichtigten sollten.

Für die Studierenden fordern die ÖH-Bundesvorsitzenden auch eine Reform der Studienbeihilfe. Die Altersgrenze soll abgeschafft, der Zugang für Studierende aus Drittstaaten gewährt und die Bezugsdauer auf die Regelstudienzeit verlängert werden. Zudem fordert die ÖH ein kostenloses Klimaticket für Studierende, eine Rücknahme der Mieterhöhungen seit 2021, einen Mietpreisdeckel und eine Leerstandsabgabe.

Salzburg: Start ohne Rektor

Minister Martin Polaschek erinnerte am Montag wiederum an die automatische Valorisierung der Sozialleistungen, die Türkis-Grün beschlossen eingeführt hat. Durch sie erhöhe sich die Studienbeihilfe mit 1. September um 5,8 Prozent. Leistungs- und Förderstipendien würden ebenso um zwei Millionen Euro steigen, dazu komme der neue pauschalierte Mobilitätszuschuss.

Die Uni Salzburg feiert ab heute eine ungewollte Premiere. Mit 1. Oktober steht die Paris Lodron Universität vorerst ohne Rektorat da. Wegen des Streits um die Nachfolge von Rektor Hendrik Lehnert, übernehmen Martin Weichbold und Nicola Hüsing interimistisch. Derzeit sei unklar, wie lange diese Lösung andauern würde, heißt es. (juwe)

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