Der Grüne Gesundheitsminister zeigte sich in der “ZiB 2“ als äußerst geschickter Rhetoriker. Nicht nur bei seiner Reform, sondern auch in der Causa Wolfgang Sobotka.
Persönlich und emotional, das zieht. Diese Regel der Aufmerksamkeitsökonomie hat sich der Grüne Gesundheitsminister Johannes Rauch wohl zu Herzen genommen, als er am Mittwochabend in der „ZiB 2“ seine Gesundheitsreform erklärte. Oder besser die Notwendigkeit dafür. Er hatte bei der Sache nämlich „eine Situation im Auge“: Wie seine Frau im Vorjahr als praktische Ärztin in Pension ging und Patientinnen, wie Rauch erzählte, sie „weinend angesprochen haben auf der Straße“, weil sie nicht wussten wohin. Weil sie keinen Arzt, keine Ärztin fanden. Da sei dem Minister klar geworden, „im dem System muss sich etwas gravierend ändern.“
Nun ist die Gesundheitsreform paktiert. Gedreht wird an eher kleinen Schrauben, aber Rauch sieht die Erfolge: „80 Prozent von dem, was ich wollte, ist durchgegangen“, sagte er. Und schwächte später noch ein bisschen ab. In Ton und Mimik sehr verbindlich erklärte er mehrmals das Wesen von Kompromissen und Abstrichen bei Wirkstoffverschreibung, Impfungen in Apotheken und Einzelverträgen der Kassen mit Ärzten. Ohne jede Larmoyanz erklärte er, was er hätte haben wollen und was daraus wurde. Die Reform sei ein Kompromiss und „das Wesen eines Kompromisses ist es, Abstriche machen zu müssen.“ So quasi: Besser hätte man es nicht machen können.
Rauch ist ein wirklich guter Rhetoriker. Einer, der ein Interview bei Armin Wolf einfach aussehen lässt. Der Minister betonte die Inhalte der Reform (man wird sehen, wie sich der Ausbau der Kassenarztstellen in der Praxis beweist). Und stellte gleichzeitig klar, dass er weiterkämpfen will: „Impfen in Apotheken: Bleib ich dran, habe ich nicht aufgegeben. Es ist ja nicht so, dass diese Gesundheitsreform das Ende meiner Tätigkeit darstellt.“
Eine patente Antwort hatte er auch auf Wolfs Frage, ob er „einer sehr mächtigen Lobby zu viel nachgegeben“ habe, weil die Ärztekammer ja mit einer Zehn-Millionen-Werbekampagne gegen die Reform drohte. Nämlich, sehr schnell und mit dem Anflug eines verschmitzten Lächelns: „Nein, die Ärztekammer kann die zehn Millionen jetzt vernünftiger verwenden, das ist gut so. Vielleicht auch im Sinne der Patientinnen und Patienten.“
Und wann wird eine tatsächliche Strukturreform kommen, die bei den zersplitterten Zuständigkeiten zwischen Bund, Ländern und Sozialversicherungen aufräumt? „Die Not wird die Republik dazu treiben, meiner Einschätzung nach. Weil es sich einfach nicht ausgeht, diese Reformunfähigkeit weiter zu treiben. Ich glaube, dass wir es noch erleben werden,“ so Rauch. Denn den Gebietskörperschaften werde das Geld ausgehen und dann müsse geklärt werden, wer welche Aufgaben übernimmt.
Wer welche Aufgabe für die ÖVP übernimmt (oder übernehmen sollte), ist bei den Vorwürfen gegen Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka eine logische Frage an den Grünen Koalitionspartner. „Mein Wertekompass ist so: Ich an seiner Stelle wäre zurückgetreten“, sagte Rauch. Eine Antwort, die jedenfalls persönlich war, aber keinesfalls emotional. Rhetorik kann er wirklich, der Gesundheitsminister.
