Blümel: „Ich bin nicht das Orakel von Delphi“

Im Prozess gegen Sebastian Kurz trat dessen Vertrauter, der frühere Finanzminister Gernot Blümel, in den Zeugenstand.

Strafprozesse sind eine ernste Sache. Und doch geht es mitunter amüsant zu. So geschehen am Donnerstag, bei der Fortsetzung des Falschaussage-Prozesses gegen Sebastian Kurz. Es war Gernot Blümel, vormals Kanzleramts-, später Finanzminister (ÖVP), der für Heiterkeit sorgte – indem er den Staatsanwalt wiederholt mit „Herr Staatssekretär“ ansprach. Und erklärte: „Ich bin politisch so konditioniert.“

Der Ankläger blieb gelassen: „Ich bin immer noch Staatsanwalt, Oberstaatsanwalt, um genau zu sein.“ Darauf Blümel: „Das kann ja noch werden.“ Dieses Geplänkel rang selbst dem sonst so sachlichen Prozessleiter, Richter Michael Radasztics, eine Pointe ab: „Nach dem Motto: Staatsanwalt oder Staatssekretär – Hauptsache Italien.“ Damit erinnerte er an das legendäre Fußballerzitat: „Mailand oder Madrid, Hauptsache Italien.“

Die Bilanz der Zeugenbefragung (diese war zwar allgemein gehalten, aber von weniger Erinnerungslücken geprägt, als Beobachter des Ibiza-U-Ausschusses im Vorfeld spekuliert hatten) fiel wenig überraschend aus: Blümel, mittlerweile für einen Software-Konzern tätig, entlastete den beschuldigten Ex-Kanzler. Und auch den Mitbeschuldigten, den früheren Kanzleramtskabinettschef, Bernhard Bonelli.

„Keine Sorge. Du bist Familie“

Hat Kurz im Juni 2020 vor dem parlamentarischen Ibiza-U-Ausschuss seine eigene Rolle bei der Besetzung des Vorstands und des Aufsichtsrats der Staatsholding Öbag fälschlicherweise heruntergespielt? Die Korruptionsstaatsanwaltschaft, die WKStA, bejaht dies. Kurz habe so getan, als habe er bei der Personalauswahl nicht mitgeredet. Sichergestellte Chats des vormaligen Generalsekretärs im Finanzressort, Thomas Schmid, zeigten aber, dass Kurz sehr wohl mitgemischt habe. Kurz und Bonelli bekennen sich nicht schuldig.

Einige Textzeilen besagter Chats sind bereits geflügelte Worte. Etwa das von Blümel stammenden Zitat an Schmid vom Februar 2019: „Keine Sorge. Du bist Familie.“ Es war zuvor in dem Zusammenhang um das Thema „Öbag“ gegangen.

Blümel erklärte nun als Zeuge, dass im Vorfeld der Öbag-Umstrukturierung klar gewesen sei, dass Schmid Öbag-Vorstand werden wollte. Auch seien mehrere Namen möglicher neuer Aufsichtsräte zirkuliert. Aber „am Ende des Tages“ habe „eindeutig“ Finanzminister Hartwig Löger den Öbag-Aufsichtsrat besetzt. Und nicht Kurz. In einem anderen Chat (August 2018) lässt Blümel, damals Kanzleramtsminister, seinen Ansprechpartner Schmid wissen: „Habe Dir heute Deine Öbib (die Vorläufer-Holding der Öbag, Anm.) gerettet.“ Schmids Replik: „Mein Riesenheld!!!“ Später (Dezember 2018) bekam Schmid die Botschaft: „Schmid AG fertig.“

„Ein Leben im Ausnahmezustand“

Als die WKStA nachbohrte, machte Blümel von seinem Aussageverweigerungsrecht Gebrauch. Das gegen Blümel früher anhängige Strafverfahren, Stichwort: Steuer-Causa „Novomatic“, sei zwar eingestellt worden, aber er wolle sich nicht der Gefahr einer möglichen neuerlichen Verfolgung aussetzen. Einzelne WKStA-Fragen beantwortete er aber sehr wohl, wenn er auch gewisse Spitzen anbrachte. Etwa: „Ich komme mir vor wie das Orakel von Delphi.“ Oder: „Das Leben in der Bundesregierung ist ein Leben im ständigen gefühlten Ausnahmezustand.“

Schlussendlich meldete sich auch noch Kurz zu Wort. Weder habe er sich bei der Öbag eingemischt, noch habe er sich vor seiner Verantwortung gedrückt. Sein Unbehagen äußerte der frühere Regierungschef so: „Ich krieg schön langsam Schwammerl.“

Der Prozess wird am Dienstag (30. Jänner) fortgesetzt. Das Urteil könnte am 23. Februar fallen.