Als Oppositionspartei haben die Grünen stets Postenschacher angeprangert. Und als Regierungspartei? Da wurden durchaus Posten an Grüne vergeben. Mangels Personalreservoir aber oftmals auch an Rote.
Am Anfang war der Sideletter. Gut, eigentlich wurden die darin festgehaltenen personalpolitischen Absprachen zwischen ÖVP und Grünen nicht am Anfang publik, sondern erst im Jänner 2022 – also zwei Jahre, nachdem die Koalition ihre Arbeit aufgenommen hatte. Was der Aufregung freilich keinen Abbruch tat: Immerhin hatten die Grünen als politische Oppositionspartei Jahr für Jahr Postenschacher angeprangert. Und nun, erstmals in Regierungsverantwortung, partizipierten sie selbst am personalpolitischen Gemauschel?
Durchaus – das legte jedenfalls das an die Öffentlichkeit geratene Papier nahe: Da wurden Posten im ORF-Stiftungsrat, im Verwaltungsgerichtshof, im Generalrat der Oesterreichischen Nationalbank oder in der Finanzmarktaufsicht fein säuberlich zwischen den Regierungspartnern aufgeteilt. Die Nominierung des EU-Kommissars bzw. für den Europäischen Gerichtshof und den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte detto. Man habe dies schriftlich festgelegt, um die ÖVP personalpolitisch in die Schranken zu weisen – so das Argument von Grünen-Chef Werner Kogler.
Wirklich? Nun, gleichsam im Abgesang der Legislaturperiode seien die Fragen gestattet: Welche personalpolitischen Markierungen hat die schwarz-grüne Regierung tatsächlich hinterlassen? Und welche Rolle haben dabei die Grünen gespielt?