Zwei Bundesheer-Offiziere mussten monatelang auf Akkreditierung warten. Nun gab es grünes Licht.
Monatelang hat Rumänien die Akkreditierung von zwei Bundesheer-Offizieren bei der Nato verschleppt - eine Retourkutsche wegen Österreichs Schengen-Veto. Aber nun gibt es auch aus Bukarest grünes Licht. Das wurde „Der Presse“ am Montag im Verteidigungsministerium in Wien bestätigt.
Ein halbes Jahr lang mussten die Offiziere schon warten. Mehrfach hat Rumänien ihre Akkreditierung verhindert, indem es das Umlaufverfahren, das sogenannte „silence procedure“, durch Anträge auf Fristverlängerung unterbrochen hat. Es roch nach einem Akt der Revanche, weil Österreich ein Veto gegen Rumäniens Schengen-Beitritt eingelegt hatte. Aber mittlerweile hat Österreich die Erweiterung zumindest für den See- und Luftweg abgenickt. Und jetzt sendet auch Rumänien erste Entspannungssignale.
Rumänischer Minister kommt nach Wien
Nach „Presse“-Informationen sollen die zwei Offiziere im Allied Joint Force Command der Nato in Brunssum, Niederlande, und im belgischen Mons, dem militärischen Hauptquartier der Nato, sitzen, sobald die letzten Formalien für die Akkreditierung erledigt sind.
Österreich ist zwar kein Nato-Mitglied, aber es kooperiert vielfach mit dem Bündnis unter dem Dach der sogenannten „Partnerschaft für den Frieden“ (PfP). Im Kosovo etwa nehmen Österreicher an der Nato-geführten (und vom UN-Sicherheitsrat mandatierten) Kfor-Mission teil. „Österreich hat sich immer konstruktiv im Rahmen der PfP eingebracht und das soll auch in Zukunft so bleiben“, sagt dazu Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP).
Ende des Monats wird übrigens der rumänische Verteidigungsminister in Wien erwartet, was Tanner „als positives Zeichen der konstruktiven Zusammenarbeit“ deutet.
Schikanen bei der Nato sind für Österreich übrigens nicht neu. Die Türkei hatte das PfP-Programm mit Österreich jahrelang blockiert. Grund war damals Österreichs Nein zu EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei.