Tagung in Rom

EU-Wahl: PES wählt Nicolas Schmit zum Spitzenkandidaten

Nicolas Schmit 2020 bei einer Konferenz in Brüssel.
Nicolas Schmit 2020 bei einer Konferenz in Brüssel. APA / AFP / Francois Walschaerts
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Der Luxemburger Nicolas Schmit ist derzeit EU-Kommissar für Arbeit und soziale Rechte.

Die europäischen Sozialisten und Demokraten (PES) tagen am Freitag und Samstag in Rom. Sie kommen zu ihrem Kongress zusammen, bei dem der Wahlkampf für die EU-Parlamentswahlen im Juni eingeleitet wird. Als europäische Spitzenkandidat wird der aus Luxemburg stammende EU-Sozialkommissar Nicolas Schmit gewählt werden. Aus Wien reist Andreas Schieder, SPÖ-EU-Delegationsleiter und SPÖ-Spitzenkandidat für die EU-Wahl, nach Rom.

Bei dem von Italiens Sozialdemokraten (PD - Partito Democratico) organisierten Kongress soll über das „Europa der Zukunft, über Frieden, Umwelt und Rechte“ diskutiert werden. Als Spitzenkandidat wird Schmit das PES-Manifest für die Europawahlen vertreten.

Der Spitzenkandidat ist im europäischen Jargon der Kandidat für den Vorsitz der Europäischen Kommission. Der Luxemburger Nicolas Schmit, derzeit EU-Kommissar für Arbeit und soziale Rechte, wurde von den luxemburgischen Sozialisten der LSAP nominiert.

2014 erstmals Spitzenkandidatenprinzip

Das Spitzenkandidatenprinzip bei Europawahlen wurde erstmals 2014 angewandt. Die Parlamentsspitzenkandidaten sind demnach gleichzeitig die ersten Anwärter für den Topjob des EU-Kommissionsvorsitzes. Die Idee war es, das Interesse an der EU-Wahl zu erhöhen, indem die Wählerinnen und Wähler damit indirekt über die Spitze der EU-Kommission abstimmen könnten. 2019 wurde aber mit der Konservativen Ursula von der Leyen keine Spitzenkandidatin zur EU-Kommissionschefin gewählt.

Der zweitägige Kongress wird von der Chefin der italienischen Sozialdemokraten, Elly Schlein, eröffnet, die am Montag ihr erstes Jahr im Amt gefeiert hat. Ihr zur Seite steht EU-Währungskommissar Paolo Gentiloni. Zu den Gästen aus dem Ausland zählen der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz, der spanische Premierminister Pedro Sanchez, die Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten (S&D) Iraxte Garcia Perez und andere sozialdemokratische Spitzenpolitiker. (APA)

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