Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen lobt „beeindruckende Schritte“ des südosteuropäischen Landes. Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg und Europaministerin Karoline Edtstadler begrüßen den Vorstoß der EU-Kommission.
Die EU-Kommission empfiehlt die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Bosnien und Herzegowina. Das sagte die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Dienstag in einer Rede vor dem EU-Parlament in Straßburg. Der Westbalkan-Staat habe „beeindruckende Schritte in unsere Richtung gemacht“.
Bosnien habe seine Außen- und Sicherheitspolitik an die EU angepasst. Zudem seien Gesetze auf den Weg gebracht worden gegen Korruption und Geldwäsche. Weiters habe das Land große Fortschritte beim „Migrationsmanagement“ gemacht, so von der Leyen.
Mit ihrer Empfehlung bereitet die EU-Kommission den Weg, damit die EU-Staats- und Regierungschefs bei einem Gipfeltreffen in Brüssel Ende März offiziell den Beginn der Verhandlungen beschließen können.
Schallenberg: „Starkes Signal für Westbalkan“
Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg und Europaministerin Karoline Edtstadler begrüßten den Vorstoß der EU-Kommission: „Unser Einsatz am Westbalkan trägt Früchte“, meinte Edtstadler. Schallenberg lobte das „starke Signal für die EU-Integration des Westbalkans“ auf X. „Jetzt ist es an der Zeit, dass die Staats- und Regierungschefs der EU die verstärkten Reformfortschritte anerkennen und Bosnien auf seinem Weg unterstützen.“ Österreichs Regierung hatte sich für die Aufnahme der Gespräche eingesetzt. (APA)
