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EU-Wahl-Kandidaten begeben sich auf Wahlkampftouren

Von 6. bis 9. Juni wird in Europa gewählt.
Von 6. bis 9. Juni wird in Europa gewählt.Imago / Dwi Anoraganingrum
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Nach Ostern läuft der Wahlkampf zur Europa-Wahl im Juni langsam an. Die Spitzenkandidaten starten Touren durch Österreich. Offizielle Auftakt-Veranstaltungen stehen Ende April und Anfang Mai auf dem Programm.

Der Wahlkampf zur EU-Wahl nimmt langsam Fahrt auf. Die Spitzenkandidaten begeben sich auf Wahlkampf-Touren durchs Land bzw. haben die ersten schon absolviert. Nach Ostern planen die Wahlkampfteams eine Intensivierung der Kampagnen. Die offiziellen Wahlkampf-Auftaktveranstaltungen sind - soweit bekannt - für Ende April/Anfang Mai geplant.

ÖVP

ÖVP-Spitzenkandidat Reinhold Lopatka - der für die ÖVP Platz 1 zu verteidigen hat, laut Umfragen aber mit der SPÖ hinter der FPÖ um Rang 2 kämpfen dürfte - hat laut Parteiangaben bereits im März alle Bundesländer besucht. Nach Ostern lädt dann die Politische Akademie der ÖVP im April in allen neun Bundesländern dazu ein, unter dem Motto „Europa besser machen“ das EU-Wahlprogramm der Volkspartei mit Ideen und Anregungen mitzugestalten. Stattfinden soll dies „analog zum Dialogprozess zur Erarbeitung des Österreichplans des Bundeskanzlers“, wie es seitens der ÖVP hieß. Diskutiert werden soll dazu gemeinsam mit Spitzenkandidat Lopatka, den Landesspitzenkandidaten, Expertinnen und Experten sowie Funktionärinnen und Funktionären. Die Themen sollen sich vom „Wirtschaftsstandort Europa als Grundlage für Wohlstand“ über „Sicherheit nach innen und außen“, „europäische Leitkultur“ bis zur Frage des „bürgernahen Europas“ spannen. Die Anregungen sollen ins Wahlprogramm der ÖVP einfließen, die Präsentation ist vor Pfingsten geplant.

SPÖ

Die SPÖ startet mit ihrem Spitzenkandidaten Andreas Schieder nach Ostern eine „Europatour durch Österreich“ - auch alle anderen Kandidaten und aktiven EU-Parlamentsmitglieder der SPÖ sollen dabei sein, hieß es aus der Partei. Auch die SPÖ-Klubtagung am 8. und 9. April in Niederösterreich wird einen europapolitischen Schwerpunkt haben. Dabei soll es um Wohlstand, EU-Standortpolitik, gerechte Verteilung und Demokratisierung in Europa gehen - „als Gegenmodell zur anti-europäischen Politik der Rechten“, so die SPÖ. Neben Schieder wird dort u.a. auch Parteichef Andreas Babler dabei sein. Mitte April wird die „SPÖ-Europatour“ dann im Süden und Westen Österreichs Station machen: Spitzenkandidat Schieder wird Veranstaltungen, Auftritte und Pressetermine gemeinsam mit dem Kärntner Landeshauptmann und SPÖ-Landesparteivorsitzenden Peter Kaiser, Tirols SPÖ-Chef und Landeshauptmann-Stellvertreter Georg Dornauer und dem Vorsitzenden der Vorarlberger Sozialdemokraten, Mario Leiter, absolvieren.

Der offizielle SPÖ-Wahlkampfauftakt ist für den 20. April geplant - im Rahmen des Landesparteitages der SPÖ-Wien. Wahlkampf-Unterstützung bekommt die SPÖ auch von Kollegen aus dem Ausland, etwa dem europaweiten Spitzenkandidaten der Sozialdemokratischen Fraktion, Nicolas Schmit, oder der deutschen EU-Spitzenkandidatin Katarina Barley.

FPÖ

Auch FPÖ-Spitzenkandidat Harald Vilimsky ist „ab sofort“ in allen Bundesländern unterwegs, hieß es aus der FPÖ, die laut Umfragen mit Platz 1 bei der EU-Wahl rechnen kann. Absolviert werden Medientermine und zahlreiche Veranstaltungen, auch gemeinsam mit Bundesparteiobmann Herbert Kickl. In Kärnten hat Vilimsky bereits Termine absolviert und u.a. die Frau des verstorbenen Ex-FPÖ-Chefs Jörg Haider - Claudia Haider - getroffen. Nächster Auftritt ist am kommenden Samstag beim Landesparteitag der Wiener FPÖ mit der Wiederwahl von Landesparteichef Dominik Nepp. Am 1. Mai weilt Vilimsky in Linz bei der traditionellen 1. Mai-Veranstaltung mit Landesparteichef Manfred Haimbuchner und Kickl. Weiter geht es im Mai (2./3.) mit der Klubklausur der FPÖ Niederösterreich. Einen Besuch stattet der FPÖ-Spitzenkandidat am 3. Mai auch dem „Gauderfest“ in Zell am Ziller ab, wo auch Tirols FPÖ-Chef Markus Abwerzger und Kickl dabei sein werden.

Offizieller blauer Wahlkampf-Auftakt ist dann am 10. Mai in der Wiener Lugner City. Den Wahlabschluss begehen die Freiheitlichen am 7. Juni - traditionell am Viktor-Adler-Markt.

Grüne

Die Grünen werden Anfang Mai ihren offiziellen Wahlkampfauftakt in Wien begehen, der genaue Termin war vorerst noch offen. Bereits Ende März startete Spitzenkandidatin Lena Schilling mit Schuldiskussionen (auf Einladung der Schulen) in den Wahlkampf, so die Grünen. Pro Woche sei geplant, voraussichtlich an zwei Schulen mit Schülerinnen und Schülern zu diskutieren. Ab Anfang April tourt die grüne Spitzenkandidatin dann durchs Land - wenn möglich mit dem Zug, wie betont wurde. Auf dieser Tour soll es auch ein „Beteiligungsformat“ geben, bei dem Bürger der Spitzenkandidatin Ideen und Wünsche für die Europapolitik mitgeben können.

Neos

Die Kandidatinnen und Kandidaten der NEOS rund um Spitzenkandidat Helmut Brandstätter sind laut Parteiangaben schon seit der Mitgliederversammlung Ende Jänner in Österreich auf diversen Veranstaltungen unterwegs. Für die kommenden Wochen stehen bereits jetzt rund 30 weitere Diskussionsveranstaltungen fest - weitere dürften folgen, hieß es aus der Partei. Auch Brandstätter will in den kommenden Wochen durch alle Bundesländer touren und soll auch bei Tür-zur-Tür-Aktionen und im Straßenwahlkampf zu sehen sein. Ebenfalls am Programm des Ex-Journalisten und pinken Nationalratsabgeordneten steht u.a. die Landesmitgliederversammlung der NEOS in Kärnten Anfang Mai. Der offizielle pinke Wahlkampf-Auftakt wird rund um den Europatag (9. Mai) stattfinden. Davor schon (20. April) findet zudem die NEOS-Bundesmitgliederversammlung (mit der Wahl der Nationalratswahl-Kandidaten und Kandidatinnen) statt. (APA)

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