Die Vollzugsdirektion wird abgeschafft und von einer einer "Generaldirektion" abgelöst. Letztere soll wieder im Ministerium angesiedelt sein.
Nachdem Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) am Dienstagabend in der "ORF-ZiB 2" die Auflösung der Vollzugsdirektion verkündet und damit entsprechende, seit Tagen kursierende Gerüchte bestätigt hatte, hat er Mittwochfrüh seine Entscheidung auch der betroffenen Behörde kommuniziert.
Bei einem morgendlichen Besuch in der Vollzugsdirektion erläuterte Brandstetter den dort tätigen Mitarbeitern seinen Entschluss, brachte die Austria Presseagentur. Dabei soll er zugleich betont haben, es gebe von seiner Seite keine Schuldzuweisungen in Richtung der 2007 geschaffenen Einrichtung.
Die Vollzugsdirektion wird nun von einer "Generaldirektion" abgelöst, die "im Lauf des Jahrs 2015" kommen und wieder im Ministerium angesiedelt sein soll, wie Christian Wigand, Brandstetters Pressesprecher, darlegte. Ausschlaggebend dafür seien vom Justizminister forcierte Reformbestrebungen im Strafvollzug, aber auch aktuelle Fälle wie der in der Justizanstalt Krems-Stein verwahrloste 74 Jahre alte Häftling, welche die Vollzugsbedingungen ins Gerede gebracht hätten. "Einige Fälle in letzter Zeit haben Schwächen im System aufgezeigt", sagte Wigand.
Ministerium spricht von "Aufwertung"
Der Strafvollzug wird damit wieder auf Sektionsleiter-Ebene gehoben, was im Ministerium als "Aufwertung" bezeichnet wird. Zur Erinnerung: Die damalige Justizministerin Karin Gastinger hatte Ende 2006 den Vollzug ausgelagert. Die entsprechende Sektion wurde nach der Pensionierung ihres Leiters aufgelöst, die neu geschaffene Vollzugsdirektion sollte einen interdisziplinären Zugang im Strafvollzugswesen stärken. Vertreter der Justizwache, Sozialarbeiter, Psychiater und sämtliche andere im Vollzug tätige Berufsgruppen arbeiteten fortan unter einem Dach, hatten dabei aber mitunter mit nicht unerheblichen Schwierigkeiten zu kämpfen.
So soll es dem Vernehmen nach mit der atmosphärische Stimmung zwischen Vollzugsdirektion und dem Justizministerium nicht immer zum Besten bestellt gewesen sein. Teile der Beamtenschaft im Palais Trautson trauerten dem Verlust eines Sektionschefs, eines leitenden Oberstaatsanwalts und fünf Oberstaatsanwälten nach, die man auf Kosten der Vollzugsdirektion eingebüßt hatte. Letztere soll vor allem zu Beginn personell "unterdotiert" gewesen sein, was sich auf die Arbeitsbedingungen auswirkte. Die Abteilung für Sicherheit hatte beispielsweise einige Zeit keine eigene Leitung.
(APA)
