Die ausgelagerte Behördeneinheit soll wieder unmittelbar dem Ministerium eingegliedert werden, sagt der Justizminister.
Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) will die 2007 geschaffene Vollzugsdirektion abschaffen. Die ausgelagerte Behördeneinheit soll wieder unmittelbar dem Ministerium eingegliedert werden, sagte der Ressortchef in der Zeit im Bild 2 des ORF am Dienstagabend.
"Das bedeutet, dass ich diese ausgelagerte Strafvollzugsdirektion als Behördeneinheit eigentlich nicht mehr haben möchte", so Brandstetter. Er wolle, dass "unmittelbar dem Ministerium eingegliedert eine Generaldirektion für den Strafvollzug tätig sein kann, die wirklich auch unmittelbar dem Minister untersteht." Damit hätte er "wirklich die Möglichkeit", rasch zu reagieren - und auch der Informationsfluss wäre effizienter "als es bisher der Fall war." Die aufgetretenen Fälle sind für Brandstetter "systemimmanent", so der ORF.
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Justizwache-Personalvertreter Albin Simma wies dies gegenüber der ZiB 2 zurück: Es handle sich um Einzelfälle. "Das ist teils Überforderung, teils auch aus Aggressionen heraus, die Insassen schüren", so Simma. "Wenn da jetzt einmal einer die Nerven wegschmeißt, ist das zwar nicht zu tolerieren", meinte er, aber: "Menschlich gesehen kann man sagen, das war ein menschliches Fehlverhalten."
Die Strafvollzugs-Verwaltung wurde 2007 mit der Schaffung der Vollzugsdirektion umorganisiert. In der damals neu eingeführten Behörde wurden die Fachaufsicht, die zuvor die Strafvollzugs-Sektion im Ministerium innehatte, und die 2001 den Oberlandesgerichten übertragene Dienstaufsicht wieder zusammengeführt. Das Ministerium war seitdem nur mehr für rein strategische Entscheidungen und Vorgaben zuständig.
(APA)
