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Finanzminister will sich ÖVAG-Geld von Volksbanken zurückholen

(c) Jenis
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Die 41 regionalen Volksbanken sollen auf einigen hundert Millionen Euro an freiem Vermögen sitzen. Der Bund will von ihnen einen substanziellen Sanierungsbeitrag.

Die 41 regionalen Volksbanken - die die Mehrheit an der vor dem Abbau stehenden ÖVAG halten - sitzen einem Magazinbericht zufolge auf einem freien Vermögen von zumindest 650 Mio. Euro. Mit diesem freien Verbundvermögen könnten die Volksbanken die Schulden beim Staat rasch tilgen, schreibt das "Format" unter Berufung auf EU-Papiere.

Das Geld sei, so das Magazin, in diversen Geheimtöpfen gebunkert, die mithilfe von Wirtschaftsprüfern, die Bilanzierungsregeln ausgereizt hätten, bis dato gut versteckt werden konnten. In EU-Kommissionspapieren von September 2012 wurde das überschüssige aufsichtsrechtliche Kapital der Volksbanken (d.h. des Haftungsverbunds) mit 650 bis 750 Mio. Euro beziffert. Dieses Geld könnten die Volksbanken im Notfall laut EU-Papier ausgraben, um die ÖVAG zu stützen, und ohne selbst Eigenkapitalprobleme zu geraten, zitiert das Magazin.

Schelling sind Tricks der Volksbanken bekannt

Finanzminister Hans-Jörg-Schelling (ÖVP) wünsche sich einen substanziellen Sanierungsbeitrag, er wolle sich die öffentlichen Hilfen für die ÖVAG zurückholen. Schelling, der bis zu seiner Angelobung zum Finanzminister im Herbst 2014 ÖVAG-Aufsichtsratschef war, kenne die Tricks der Volksbanker und habe bereits "Fluchtgefahr" gewittert, als einzelne Volksbanken jetzt aus dem Sektor ausbüxen wollten. Schelling hatte gegenüber der APA deponiert, ein Ausscheren ohne Zustimmung der Republik gebe es nicht. Auch die Finanzmarktaufsicht (FMA) kündigte ihr Veto gegen einen Sektorwechsel von Ausstiegswilligen an.

Dem Bericht zufolge haben Volksbank-Berater nur wenig Hoffnung, ihre überschüssigen Millionen vor Schellings Zugriff zu schützen. Gemäß EU-Umstrukturierungsplan sollen bis 2016 alle 41 lokalen Volksbanken zu acht Landesbanken fusionieren und müssen Fusionsbilanzen erstellen. Das Gerangel um die neu entdeckten Volksbanken-Reserven habe gerade erst begonnen, heißt es. FMA und ÖVAG-Vorstand unter Stephan Koren stünden auf Seite des Finanzministers. Ihnen gegenüber stünden die Volksbanken, vertreten durch Verbandspräsident Heribert Donnerbauer und den neuen Verbandsanwalt Christian Pomper.

(APA)