Die Wechsel zweier Abgeordneten zur ÖVP heizen die Gerüchteküche an. Mitterlehner kalmiert.
Wien. Nur noch drei Sitze. So viele fehlen der ÖVP im Parlament noch, um im Hohen Haus genauso stark wie die SPÖ vertreten zu sein. Nach dem Ergebnis der Nationalratswahl hat die Volkspartei aufgeholt – seit Montag gehören die beiden ehemaligen Stronach-Mandatare Marcus Franz und Georg Vetter zum Team von ÖVP-Klubchef Reinhold Lopatka.
Und das heizt die Gerüchteküche an. Was bezweckt die ÖVP damit? Heckt die Volkspartei etwas aus? Nicht nur während des Plenums am Montag, auch schon in der Vorwoche wurde über diese Fragen spekuliert. Eine der Theorien: Weitere Abgeordnete des Team Stronach sollen entweder zur ÖVP oder zur FPÖ wechseln. So könnte es ein Ende der Koalition von SPÖ und ÖVP im Bund geben. Und einen fliegenden Wechsel zu Schwarz-Blau. So weit jedenfalls eine These.
Die Auswahl jener, die das „Team“ verlassen könnten, ist beinahe so groß wie der Parlamentsklub selbst. Ex-Stronach-Stellvertreterin Kathrin Nachbaur wurde etwa ins Spiel gebracht. Mandatar Leo Steinbichl hat der ÖVP schon einmal angehört. Einige andere Abgeordnete würden wiederum versuchen, bei der FPÖ anzudocken, ist zu hören.
Lopatka: Keine Wechsel mehr
Dass einer von ihnen zur ÖVP wechseln könnte, schließt die Volkspartei aus. Allgemein ist man diese Woche bemüht, die Gerüchte beiseite zu schieben: „Ich plane keinen fliegenden Wechsel“, sagt Vizekanzler und ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner am Dienstag nach dem Ministerrat. Er schließe zwar eine Zusammenarbeit mit der FPÖ nicht dezidiert aus – „ich will aber bei Wahlen ein gutes Ergebnis erreichen“. Eine neue Regierung ohne Urnengang werde es nicht geben, auch FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache schloss dies aus.
Auch Lopatka versuchte Anfang der Woche zu kalmieren: Er plane keine weiteren Neuzugänge. Wie die Parlamentsdirektion feststellte, hätten Franz und Vetter mit ihrer Anstellung parlamentarischer Mitarbeiter übrigens kein Gesetz verletzt: Franz hatte ja Vetters Sohn und Vetter Franz' Ordinationshilfe beschäftigt. (ib)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 10.06.2015)
