Die deutsche Kanzlerin forderte bei einer Regierungserklärung Flüchtlinge dazu auf, sich in Deutschland zu integrieren. Heute treffen sich Bund und Länder zu einem Flüchtlingsgipfel.
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die nach Deutschland gekommenen Flüchtlinge zur Integration aufgefordert. Zur Bewältigung der Flüchtlingskrise zählten neben den aktuellen Herausforderungen auch "längerfristige Aufgaben, also vorneweg die Integration der Menschen, die dauerhaft bei uns bleiben werden", sagte Merkel am Donnerstag im Bundestag in einer Regierungserklärung.
"Dazu gehört, dass wir von ihnen erwarten, die Regeln und Werte zu respektieren, die unsere Verfassung vorgibt, und sich auf dieser Grundlage in unsere Gesellschaft zu integrieren." Dazu zähle insbesondere die Bereitschaft, "die deutsche Sprache zu erlernen und zu beherrschen", fügte die Kanzlerin hinzu.
Flüchtlingskrise "globale Kraftanstrengung"
Mit Blick auf den am Nachmittag stattfindenden Flüchtlingsgipfel von Bund und Ländern im Kanzleramt sagte Merkel, dort sollten notwendige Beschlüsse gefasst werden, insbesondere auch zur finanziellen Unterstützung von Ländern und Kommunen und den Bund. Die Flüchtlingskrise sei eine nationale, europäische und globale "Kraftanstrengung". Dabei sei besonders die Europäische Union in punkto Humanität und Umgang mit Asylsuchenden gefragt, sagte Merkel nach dem EU-Flüchtlingsgipfel in Brüssel. "Unser Umgang mit der aktuellen Krise wird unseren Kontinent auf lange Sicht prägen."
Die EU bilde eine Werte-, Rechte- und Verantwortungsgemeinschaft, betonte die Kanzlerin im Bundestag. Es gelte in Europa Mindeststandards einzuhalten für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen und bei Asylverfahren. Dies sei "derzeit an den EU-Grenzen nicht immer gegeben", so Merkel. Eine Bekämpfung der Fluchtursachen werde nur gemeinsam mit den USA, Russland und den Staaten des Nahen und Mittleren Ostens möglich sein.
Merkel rief zu weltweiten Anstrengungen zur Bekämpfung von Flucht und Vertreibung auf. Noch nie seien seit dem Zweiten Weltkrieg so viele Menschen auf der Flucht wie gegenwärtig, sagte die CDU-Chefin am Donnerstag. Dies sei eine Herausforderung, die nicht nur auf Europa begrenzt sei, sondern es sei ein weltweites Problem. Jede Region müsse ihren Teil zur Bewältigung dieser Krise beitragen. "Je klarer diese Herausforderung angenommen wird, umso schneller kann sie erfolgreich gemeistert werden", sagte die Kanzlerin.
(APA/AFP/dpa/Reuters)
