Über das Liquiditätsstärkungsgesetz könnte es für das Opelwerk in Aspern Unterstützung seitens des Staates geben. Das Gesetz liegt jedoch noch zur Behandlung im Parlament.
Finanzminister Josef Pröll hält es für möglich, dass Österreich mit Haftungen aushilft, sofern der Kauf von Opel durch Magna zustande kommt. Wie der Vizekanzler nach dem Ministerrat betonte, gebe es die Möglichkeit über das geplante Liquiditätsstärkungsgesetz Garantien zu geben. Auf Zahlen ließ sich Pröll nicht ein. Als Maximalbetrag seien im Gesetz 300 Mio. Euro vorgesehen.
Der Finanzminister erläuterte, dass im Zuge des Opel-Verfahrens der österreichische Bieter, also Magna, bereits mit ihm Gespräche gesucht habe. Sollte der Deal über die Bühne gehen, und Österreich allenfalls den Kauf stützen, wird dann auch eine Standortgarantie für das Opel-Werk in Aspern zu prüfen sein.
Wann es mit einer staatlichen Stützung so weit sein könnte, ließ Pröll offen. Derzeit liege das Liquiditätsstärkungsgesetz noch zur Behandlung im Parlament. Der Beschluss werde allerdings noch vor dem Sommer erfolgen, hofft der Vizekanzler. Auch Bundeskanzler Werner Faymann (S) betonte, man sei von einer konkreten Haftung "noch weit entfernt".
(APA)
