Faymann: 60 Millionen Euro für Syriens Binnenflüchtlinge

Ein Flüchtlingslager im Libanon.
Ein Flüchtlingslager im Libanon.APA/HELMUT FOHRINGER
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Wenn Menschen vor Ort gut versorgt seien, würden sich weniger Flüchtlinge auf den Weg nach Europa machen, sagt der Bundeskanzler vor der Syrien-Geberkonferenz nächste Woche.

An der am Donnerstag in London stattfindenden Syrien-Geberkonferenz nimmt für Österreich Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) teil. Österreich trägt im Jahr 2016 knapp 60 Millionen Euro bilaterale Mittel zur Unterstützung der Flüchtlinge vor Ort bei, teilte das Bundeskanzleramt am Freitag mit.

Schwerpunktmäßig fließe das Geld an den EU-Syrien-Fonds (MADAD), an das UNO-Flüchtlingshochkommissariat UNHCR und das World-Food Programme (WFP). Zusätzlich flößen 750.000 Euro an ein UNICEF-Projekt im Libanon. Insgesamt 26 Millionen Euro Hilfsgelder hatte Österreich schon beim EU-Afrika-Gipfel im November zugesagt. Bei wieviel der 60 Millionen es sich um neues Geld handelt, konnte eine Sprecherin Faymanns am Freitag vorerst nicht sagen.

"Wenn die Menschen vor Ort gut versorgt sind und in der Region eine Perspektive für ihre Zukunft und die Zukunft ihrer Familie sehen, dann werden sich weniger Menschen auf den Weg nach Europa machen", betonte Faymann laut Bundeskanzleramt. "Wenn es uns gelingt, die Fluchtursachen in Syrien und den umliegenden Ländern zu bekämpfen, ist das eine weitere wichtige Maßnahme zur Reduktion von Flüchtlingen."

UNO: Syrien benötigt 2016 7,7 Milliarden Euro

Faymann will die Konferenz auch nutzen, um Gespräche zur Flüchtlingssituation in Europa zu führen. Unter anderem seien Termine mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel, dem derzeitigen Ratspräsidenten dem niederländischen Premier Mark Rutte und dem türkischen Ministerpräsident Ahmet Davutoglu vorgesehen. Zusätzlich werde sich der Bundeskanzler bilateral mit dem britischen Premierminister David Cameron treffen, um über die Zukunft Großbritanniens in der EU zu sprechen.

Staats- und Regierungschefs von rund 70 Nationen werden in der britischen Hauptstadt darüber diskutieren, wie man das vom Krieg erschütterte Land beim Wiederaufbau unterstützen kann. Im Vorfeld hatte London die Teilnehmer aufgefordert, "mindestens das Doppelte" der 2015 gegebenen Mittel für die Bewältigung der Krise bereitzustellen. Bei der Konferenz im vergangenen Jahr in Kuwait hatte die Weltgemeinschaft eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 3,8 Milliarden US-Dollar zugesagt.

Zur humanitären Versorgung der mehr als 22 Millionen Betroffenen des Syrien-Konflikts werden dieses Jahr nach UNO-Angaben 7,7 Milliarden Dollar (7,1 Mrd. Euro) benötigt. Infolge des Bürgerkriegs in Syrien sind 13,5 Millionen Menschen im eigenen Land auf der Flucht. Weitere 4,7 Millionen Menschen flohen in die Nachbarländer. Im vergangenen Jahr kamen mehr als eine Million Flüchtlinge aus Syrien nach Europa, unter anderem weil sich die Bedingungen in den Auffanglagern aufgrund fehlender Hilfsgelder zusehends verschlechterten.

Syrien-Gespräche in Genf beginnen

Unterdessen beginnen am Freitag die Syrien-Friedensverhandlungen in Genf mit Gesprächen zwischen dem UN-Sondergesandten Staffan de Mistura und der syrischen Regierungsdelegation. Danach werde de Mistura seine Konsultationen mit anderen Teilnehmern und Vertretern der Zivilgesellschaft fortsetzen, teilte das Büro Misturas mit. Verhandlungen mit allen Seiten an einem Tisch stehen somit noch nicht an.

Bei den Gesprächen sollen Vertreter der Regierung von Baschar al-Assad und der Opposition nach fünf Jahren Bürgerkrieg unter Vermittlung der UN über die Zukunft des Landes verhandeln. Umstritten ist, wer die Opposition repräsentieren soll. In dem Krieg sind bislang mehr als 250.000 Menschen getötet worden, Millionen sind auf der Flucht. Viele von ihnen streben nach Deutschland.

(APA)

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