Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt

Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.

Schnellauswahl

Oberhauser zur SPÖ-Krise: "Sonst rinnen die Wähler aus"

Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser
Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser(c) Clemens Fabry
  • Drucken

Die Gesundheitsministerin lehnt eine Vorverlegung des SPÖ-Parteitags ab. Es gehe nicht um Köpfe, doch brauche es eine klare Linie.

Der stellvertretenden Bundesparteichefin der SPÖ und Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser bereitet die seit Sonntag ausgebrochene Debatte um die rote Führung Sorgen. Sie hält es "nicht für zielführend" derartige Fragen in der Öffentlichkeit zu diskutieren, sagte sie Donnerstagabend in der ORF-Sendung "Zeit im Bild 2". Sehr wohl aber räumte sie ein, dass es eine "sachlich-inhaltliche Liniendiskussion braucht und keine Personaldiskussion über die Medien".

Als Beispiel nannte sie das Thema Asyl: „Man sieht, wenn zwei sich nicht einigen und eine Partei keinen klaren Kurs hat oder man das Gefühl hat, der klare Kurs ist nicht da, dann rinnen die Wähler und Wählerinnen auf beide Seiten aus.“ Die Konsequenz: Der rote Hofburg-Kandidat Rudolf Hundstorfer musste beim ersten Wahlgang in Wien erleben, dass „der eine Teil zu Grün, der andere zu Blau ausgelaufen ist“. Die Schuld nun aber allein Bundesparteichef und Bundeskanzler Werner Faymann zu geben, sei nicht richtig, betonte Oberhauser. „Er ist ja nicht alleine“, verwies sie auf seine zahlreichen Stellvertreter, sich selbst eingeschlossen.

Rotes Kernstück sei das Programm, nicht die Köpfe

Eine Diskussion, die sie führen möchte, so Oberhauser weiter, sei jene, ob man den für 17. Mai geplanten SPÖ-Parteivorstand über inhaltliche, strukturelle und personelle Entscheidungen bereits vor dem anberaumten Termin abhalten sollte. „Ich stehe dafür bereit“, sagte sie. Denn sie wolle zeigen: „Es ist höchst an der Zeit, zu reden.“ Auch nimmt sie an, dass Faymann „ganz dafür bereitstehen“ würde.

Eine Vorverlegung des SPÖ-Parteitags, wie sie etwa Kärntens SPÖ-Chef Peter Kaiser vorgeschlagen hatte, erteilte allerdings auch Oberhauser – wie schon Faymann und Wiens Bürgermeister Michael Häupl – eine Absage. „Das Herzstück der Partei ist das Programm, dafür brauchen wir auch Zeit“, meinte sie. Denn das sei es, was die Sozialdemokratie ausmacht, „das sind nicht Köpfe“.

Ob auch über Faymann diskutiert werden solle? „Jeder, der sich zur Wahl stellt, steht zur Disposition“, antwortete Oberhauser. „Man kann ihn wählen oder nicht wählen.“ Sie jedenfalls sei dafür, dass er sich am kommenden Parteitag wieder zur Wahl stellen lasse.

>>> Oberhauser in der ZiB2 des ORF

(Red.)