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Ansbach: Bayerns Innenminister geht von islamistischem Anschlag aus

REUTERS
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Auf dem Handy des Täters wurde ein Bekennervideo gefunden. Der 27-Jährige hatte sich bei einem Festival in Bayern in die Luft gesprengt. Die Bombe war mit Metallteilen versetzt, es gab zahlreiche Verletzte.

Der Selbstmordanschlag von Ansbach könnte nach Angaben des bayerischen Innenministers Joachim Herrmann einen islamistischen Hintergrund haben. Das gehe aus einem Bekennervideo auf dem Handy des Attentäters hervor, in dem er sich zur Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) bekenne und mit Anschlägen drohe. Darin kündige der 27-jährige Syrer einen Racheakt gegen Deutsche an als Vergeltung, weil sie Muslime umbrächten, sagte Herrmann bei einer Pressekonferenz. In einer ersten Übersetzung des arabischen Textes heiße es, der Täter handle im Namen Allahs.

Bundesinnenministerr Thomas de Maizière hatte am Montag auf einer Pressekonferenz erklärt, dass der Mann im Juli 2014 über Bulgarien und Österreich vor zwei Jahren nach Deutschland eingereist war. Dort stellte er im August 2014 einen Asylantrag und lebte fortan in der mittelfränkischen Stadt Ansbach. Der Antrag wurde am 2. Dezember 2014 aufgrund der Drittstaatenregelung abgelehnt und der Mann zur Abschiebung nach Bulgarien, sein Ersteinreiseland innerhalb der EU, aufgefordert. Der Mann erhob dagegen Einspruch.

Aufgrund im Februar 2015 eingereichter medizinischer Atteste, die dem Mann eine psychisch labile Lage bescheinigten, kam es zu einer Aussetzung der Abschiebung und zu einer mehrmals verlängerten Duldung seines Aufenthalts. Mitte Juli 2016 wurde er erneut zur Ausreise aufgefordert. Der Mann hat zwei Mal versucht, sich das Leben zu nehmen. De Maizière wollte einen Bezug zu islamistischen Terrorgruppen wie dem Islamischen Staat nicht vollkommen ausschließen, ebenso könnte psychische Labilität oder "eine Kombination von beidem" als Hintergrund für die Tat gelten. Dies gelte ebenso für den Tatverdächtigen der Messerattacke von Reutlingen.

Asylantrag auch in Österreich gestellt

Neben der Datenaufnahme in Bulgarien ist der Mann im Zuge seiner Flucht auch in Österreich registriert worden. Er soll hierzulande auch einen Asylantrag gestellt haben. Wegen eines positiv beschiedenen Asylantrags in Bulgarien im Jahr 2013 sei diese jedoch abgelehnt worden, sagte Innenministeriumssprecher Karl-Heinz Grundböck zur APA. Dann dürfte der Mann nach Deutschland weitergereist sein.

Bei dem Bombenanschlag im bayerischen Ansbach wurden Sonntagabend zwölf Menschen verletzt, drei davon schwer. Der mutmaßliche Täter starb bei der Explosion nahe einem Open-Air-Konzert. Der Mann, der öfter in psychiatrischer Behandlung gewesen sei, habe die Bombe mit scharfkantigen Metallteilen in seinem Rucksack bei dem Musikfestival mit etwa 2500 Besuchern zünden wollen, sagte Herrmann. Dem Mann wurde aber der Einlass verwehrt. Die Explosion ereignete sich gegen 22.00 Uhr vor dem Eingang zum Konzert. Der Nürnberger Polizeivizepräsident Roman Fertinger sagte: "Wenn er mit dem Rucksack in die Veranstaltung gelangt wäre, hätte es bestimmt mehr Opfer gegeben."

Es ist die dritte Bluttat in Bayern innerhalb einer Woche. Am Montag vergangener Woche hatte ein afghanischer Flüchtling unter anderem in einer Regionalbahn in Würzburg Menschen mit einer Axt angegriffen, am Freitag war ein junger Mann in München Amok gelaufen. Mehrere Menschen starben, viele wurden verletzt.

Minister fordert Konsequenzen

Herrmann sagte, es sei leider ein weiterer schlimmer Anschlag, der gerade die Besorgnis der Menschen weiter verstärken dürfte. Eine restlose Aufklärung der Tat sei wichtig, um das Vertrauen in den Rechtsstaat wieder herstellen zu können. "Wir müssen sehen, dass neben vielen Flüchtlingen mit schlimmen Schicksalen auch Leute in unser Land kommen oder gekommen sind, die eine echte Gefahr für die Sicherheit der Menschen in unserem Land darstellen", sagte er. "Das können wir nicht hinnehmen." Das müsse Konsequenzen haben.

Er pocht auf Gesetzesänderungen auf Bundesebene. Dabei gehe es etwa um das Strafrecht und um aufenthaltsrechtliche Fragen. "Wir müssen auch anderen deutlich machen: Jeder hat die Rechtsordnung dieses Landes zu akzeptieren." Wenn jemand dagegen verstoße, müsse schon auf niedrigerer Schwelle als bisher deutlich werden, dass er das Land wieder zu verlassen habe. Allerdings hängen die Überlegungen nicht unmittelbar mit dem tödlichen Attentat vom Sonntagabend zusammen: Das bayerische Kabinett wird von Dienstag an bei einer Klausur am Tegernsee vor allem das Thema Sicherheit diskutieren.

Asylantrag wurde abgelehnt

In Ansbach sorgte die Explosion für einen Großeinsatz der Polizei, die mit 200 Kräften anrückte. Feuerwehr und Rettungsdienste waren mit 350 Kräften im Einsatz. Die Polizei gründete eine Sonderkommission mit mehr als 30 Mitgliedern. Die Tatortarbeit begann noch in der Nacht.

Der mutmaßliche Täter sei vor zwei Jahren nach Deutschland gekommen und habe einen Asylantrag gestellt, sagte Herrmann. Der Antrag wurde vor einem Jahr abgelehnt, der Flüchtling sei seitdem geduldet gewesen, hätte aber demnächst nach Bulgarien abgeschoben werden sollen, wie ein Sprecher des deutschen Innenministeriums am Montag erklärte.

Hintergrund sei, dass Deutschland im Moment niemanden nach Syrien in den Bürgerkrieg abschiebe. Der Grund für die Ablehnung des Asylantrags ist laut Herrmann noch unbekannt. Dies soll im Laufe des Tages mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge geklärt werden.

Er sei entsetzt, dass der Asylschutz menschenverachtend missbraucht werde, sagte er. "Das ist ungeheuerlich." Alles müsse unternommen werden, damit solches Verhalten nicht weiter um sich greife.

Der Mann wohnte in einer Unterkunft in Ansbach und war wiederholt strafrechtlich in Erscheinung getreten. Unter anderem hatte die Polizei wegen eines Drogendelikts mit dem Mann zu tun, wie Herrmann sagte. Der Syrer habe sich schon zwei Mal das Leben nehmen wollen. Er sei deshalb auch schon in einer Psychiatrie untergebracht gewesen.

Die komplette Altstadt von Ansbach, das rund 40.000 Einwohner hat, war am späten Abend abgeriegelt. Anrainer konnten zunächst nicht zurück in ihre Häuser. Das Open-Air-Konzert wurde abgebrochen. Bei den "Ansbach Open 2016" sollten am Sonntag die deutschen Popsänger Joris, Philipp Dittberner und Gregor Meyle auftreten.

Umfeld des Täters noch unklar

Unklar war zunächst, in welchem Umfeld sich der 27-Jährige bewegte und woher er den Sprengstoff hatte. Man müsse auch klären, woher genau die Metallteile stammten, sagte Polizeivizepräsident Fertinger. Diese glichen solchen, die in der Holzindustrie verwendet werden.

Die Anschläge der vergangenen Tage haben Bayerns Innenminister Herrmann nach eigenen Worten sehr berührt. Das gehe einem auch persönlich "unheimlich nahe", sagte der 59-jährige CSU-Politiker am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Er ist seit fast neun Jahren Innenminister in Bayern. Eine solche Woche habe er noch nicht erlebt, sagte Herrmann.

Nach dem Bombenanschlag im fränkischen Ansbach hat die Polizei Zeugen aufgefordert, Videos und Bilder zu der Tat per Mail an die Behörde zu schicken. Auf dem Kurznachrichtendienst Twitter veröffentlichte die bayerische Polizei in der Nacht auf Montag einen entsprechenden Aufruf.

(APA/DPA)