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Vielleicht die letzte Chance der SPD

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(c) APA/AFP/TOBIAS SCHWARZ
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Mit Martin Schulz an der Spitze soll es wieder bergauf gehen, am besten ins Kanzleramt. Aber was, wenn Sigmar Gabriel nicht das Hauptproblem der SPD war? Über einen Feldversuch.

Berlin. Am Freitag gab es eine gute und eine schlechte Nachricht für die SPD. Durch den Machtwechsel von Sigmar Gabriel zu Martin Schulz hat sie im ARD-„Deutschlandtrend“ drei Prozentpunkte gegenüber Jänner aufgeholt. Allerdings liegt sie mit 23 Prozent immer noch weit hinter der Union, die im Moment auf 35Prozent kommt.

Der Auftrag an Schulz lautet also: Er muss in acht Monaten, bis zum Wahltag am 24. September, zwölf Prozentpunkte auf Kanzlerin Angela Merkel gutmachen. Die SPD, die seit Langem wieder einmal vom Kanzleramt zu träumen wagt, gibt sich demonstrativ zuversichtlich. Weil Schulz, als langjähriger Präsident des EU-Parlaments, von außen komme und deshalb keinen Großkoalitionsmalus habe. Weil er ein guter Redner sei. Und weil der 61-Jährige – wie er im „Spiegel“ selbst sagt – Merkel in Brüssel lang studiert habe, auch ihre Schwächen. Aber realistisch ist das nicht.

Gleichzeitig startet die SPD mit Schulz einen Feldversuch. Kann ein Politiker, der in der Öffentlichkeit zwar immer präsent, aber nie Teil der Innenpolitik war, seine im Moment guten Popularitätswerte halten? Oder ist das bloß der Nimbus des Neuen, der mit einem Ablaufdatum versehen ist? Und wie wirkt sich eigentlich der Umstand aus, dass Schulz für viele Wähler zur ungeliebten EU-Nomenklatura zählt?

 

Wofür steht die Partei?

Sollte er am Ende scheitern, wäre außerdem bewiesen, dass die Ursache für die Krise der SPD nicht das Führungspersonal ist. Schon Gabriel galt immer als eines der größten politischen Talente seiner Generation, aber auch er war nicht in der Lage, die Partei zu alter Größe zurückzuführen. Im Gegenteil.

In erster Linie hat die SPD nämlich ein Identitätsproblem, von dem sie (wie ihre österreichische Schwester) gern mit Personalwechseln ablenkt. Auch sich selbst. Die wichtigen Fragen aber können die Sozialdemokraten nicht schlüssig beantworten: Wer sind wir heute, wofür stehen wir, und wen wollen wir eigentlich vertreten?

Unter Gerhard Schröder öffnete sich die SPD der Marktwirtschaft und verlor mit arbeitgeberfreundlichen Reformen („Agenda 2010“) das Vertrauen ihrer Kernwählerschichten. Das Argument, wonach das Land heute wirtschaftlich auch deshalb so gut dastehe, verfängt hier nicht. Der Protest artikulierte sich lange Zeit links und wechselt jetzt zunehmend nach rechts, zur AfD (an die interessanterweise auch die Linkspartei Wähler verliert).

Nach Schröder kam dann Angela Merkel, die von der SPD anfangs unterschätzt wurde, nach elf Jahren im Kanzleramt aber eine beeindruckende Bilanz vorzuweisen hat: Sie hat vier SPD-Chefs (Matthias Platzeck, Kurt Beck, Franz Müntefering, Sigmar Gabriel) und zwei Kanzlerkandidaten (Frank-Walter Steinmeier, Peer Steinbrück) verbraucht. In der Flüchtlingskrise verspielte Merkel zwar viel Kredit in der Bevölkerung, andererseits ist sie gerade wegen ihrer Willkommenspolitik nun auch für Linksliberale eine Option. Viele betrachten die Kanzlerin als letzten Anker in weltpolitisch heiklen Zeiten. Auch das könnte ein Nachteil für Schulz sein.

Den ersten Stimmungstest gibt es Mitte Mai, wenn in Nordrhein-Westfalen, der Heimat von Schulz, ein neuer Landtag gewählt wird. Das bevölkerungsreichste Bundesland (18Millionen Einwohner) wird von der SPD-Politikerin Hannelore Kraft geführt. Zuletzt hatte die Ministerpräsidentin mit mäßigen Konjunkturdaten und Negativschlagzeilen zu kämpfen. Da war zum einen die Silvesternacht 2015 in Köln und zum anderen Anis Amri, der Attentäter von Berlin, der zunächst in NRW Quartier bezogen hatte.

Kraft war übrigens eine der wenigen, die von Gabriel eingeweiht wurden. Die meisten Parteifreunde, selbst hochrangige wie Fraktionschef Thomas Oppermann, haben aus der Zeitung von den Plänen des Parteivorsitzenden erfahren. Gabriel, der am Freitag vom Wirtschafts- ins Außenministerium wechselte, informierte den „Stern“ noch vor dem SPD-Vorstand, weil er die Deutungshoheit über seinen Rückzug behalten wollte. Was viel über die Vertrauensverhältnisse aussagt.

Der Machtwille der Partei war dann aber doch stärker als der Ärger, weshalb die Kritik an Gabriels Kommunikation recht bald in der allgemeinen Schulz-Huldigung unterging. Die SPD ist sich ihrer Lage natürlich bewusst: Martin Schulz kann höchstwahrscheinlich keine Wunder bewirken, aber er ist vielleicht ihre letzte Chance.

AUF EINEN BLICK

Die Bundestagswahl findet am 24.September statt. Die SPD geht mit Spitzenkandidat Martin Schulz in die Wahl. Im März übernimmt der frühere Präsident des EU-Parlaments auch die SPD. Sigmar Gabriel bleibt Vizekanzler und ist seit Freitag Außenminister – anstelle von Frank-Walter Steinmeier, der am 12.Februar zum Bundespräsidenten gewählt wird. Das Wirtschaftsministerium übergab Gabriel an Brigitte Zypries.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 28.01.2017)