Schnellauswahl

Parteitag: Eintracht in Klagenfurt

Die Kärntner Partei kehrt heute unter das Dach der Bundes- FPÖ zurück. Und die Wiederwahl von Strache als Parteichef steht an.

Klagenfurt. Die FPÖ hält am heutigen Samstag in Klagenfurt ihren regulären Bundesparteitag ab. Die FPÖ-Spitze mit Heinz-Christian Strache, dem Dritten Nationalratspräsidenten Norbert Hofer und den Generalsekretären Herbert Kickl und Harald Vilimsky war vor dem Parteitag um demonstrative Einigkeit bemüht. „Stärker und geschlossener denn je“ werde man auftreten, meinte Strache im Vorfeld. „Es ist manchmal beklemmend zu sehen, wie das System und manche Medien agieren, weil die FPÖ erstmals auf Bundesebene die Chance hat, bei einer kommenden Nationalratswahl zur stärksten Kraft zu werden.“

Die Wiederwahl Straches gilt als Formalakt. Beim Parteitag im Jahr 2013 erreichte der FPÖ-Chef 96,32 Prozent der Delegiertenstimmen. Die Reden beim heutigen Parteitag dürften bereits auf die kommende Nationalratswahl abzielen: Strache will vor allem die Regierungsparteien SPÖ und ÖVP ins Visier nehmen. Auch einen Leitantrag zur direkten Demokratie, deren Ausbau eine der Bedingungen für eine blaue Regierungsbeteiligung sein soll, wird es geben.

Im Zentrum steht jedoch die Wiedervereinigung der Bundes-FPÖ mit den Kärntner Freiheitlichen. Sie setzt einen Schlusspunkt unter eine freiheitliche Doppelgleisigkeit, die mit der Gründung des BZÖ durch Jörg Haider im April 2005 begonnen hat. Während damals die freiheitliche Landesgruppe fast geschlossen zu Haiders neu gegründeter Partei wechselte, blieb nur ein Landtagsabgeordneter bei der Kärntner FPÖ. 2009 kam es dann zur Versöhnung mit der Bundes-FPÖ: Der damalige Parteiobmann Uwe Scheuch legte die Farbe Orange wieder ab. Nur eine kleine Gruppe um Josef Bucher und Stefan Petzner blieb dem BZÖ treu.

Die Freiheitlichen in Kärnten wurden wieder ganz blau, formal blieben aber zwei Parteien bestehen: Die Gruppe der „Freiheitlichen in Kärnten“, die nicht zur Bundespartei gehören und deren Parteiobmann Gernot Darmann ist. Und die FPÖ-Landesgruppe Kärnten mit Parteichef Christian Leyroutz, der zugleich Klubobmann der Freiheitlichen im Landtag ist. In der wiedervereinigten Partei soll nun Darmann als Obmann fungieren. (APA)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 04.03.2017)