Durch das Votum steigen die Chancen auf eine Übergangsperiode nach EU-Austritt im März 2019.
Brüssel/Wien. Nicht nur die Briten selbst waren am gestrigen Dienstag von der Ankündigung vorgezogener Neuwahlen überrascht – auch in Brüssel war man nicht auf ein weiteres Votum in einem (Noch-)Mitgliedstaat eingestellt. „Wir haben die Gewohnheit, niemals auf Ereignisse zu reagieren, die geschehen, nachdem wir hier aufs Podium gestiegen sind“ – mit diesen Worten reagierte ein Sprecher der EU-Kommission auf die Eilmeldungen von Theresa Mays Beschluss, eine Unterhauswahl am 8. Juni anzustreben. „Abwarten und Tee trinken“ lautet die Devise der Brüsseler Behörde.
Auf den ersten Blick kommen die vorgezogenen Neuwahlen zur Unzeit: Sowohl die Briten selbst als auch die Europäer müssten sich derzeit vor allem mit den Vorbereitungen der britischen EU-Austrittsverhandlungen beschäftigen. Am 29. April werden die EU-27 bei einem informellen Gipfeltreffen in Brüssel über die Modalitäten der Brexit-Verhandlungen beraten und einen Verhandlungsrahmen für die Kommission abstecken. Der ursprüngliche Zeitplan hat vorgesehen, dass London und Brüssel spätestens im Juni in medias res gehen. Durch die Neuwahlen dürfte sich der Verhandlungsbeginn nach hinten verschieben – was aus europäischer Perspektive aber nicht ausschließlich negativ sein muss.
