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Deutschland: Verschwörung in Truppe?

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen.(c) APA/AFP/POOL/GREGOR FISCHER
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Bericht über rechtsextremes Netzwerk: Von der Leyen sagt eine USA-Reise ab und kritisiert die Bundeswehr.

Berlin. Die Affäre um den wegen Terrorverdachts verhafteten Oberleutnant Franco A. wächst sich aus: Es gebe Hinweise auf ein rechtsextremistisches Netzwerk in der Truppe, das bis zu fünf Personen umfasse, berichtet die Rechercheplattform RND. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sagte am Dienstag eine USA-Reise ab. Die Aufklärung der Vorfälle um Franco A. stehen nun im Vordergrund. Formell übernahm die Bundesanwaltschaft die Ermittlungen – ein Indiz, dass sich der Terrorverdacht erhärtet.

Wie berichtet, soll sich der 28-jährige Franco A. als syrischer Flüchtling ausgegeben und möglicherweise Anschläge geplant haben. Auf einer angeblichen „Todesliste“ sollen Ex-Präsident Joachim Gauck und Justizminister Heiko Maas stehen, berichtet „Der Tagesspiegel“. Zudem findet sich in der Masterarbeit des Soldaten aus 2014 „völkisches, dumpfes Gedankengut“. Das sei jedoch „aus falsch verstandenem Korpsgeist“ schöngeredet worden, so von der Leyen.

Die Affäre führt zu einem Zerwürfnis zwischen der Ministerin und „ihrer“ Truppe, zumal von der Leyen den Fall in eine Reihe mit anderen Verfehlungen stellt, darunter Übergriffe durch Ausbildner: „Die Bundeswehr hat ein Haltungsproblem, und sie hat eine Führungsschwäche auf verschiedenen Ebenen“, sagte sie. Der Chef des Bundeswehr-Verbands, Andre Wüstner, warf der Ministerin daraufhin vor, „viel Vertrauen“ zerstört zu haben: „Alle sind über die Verallgemeinerungen entsetzt.“ (strei)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 03.05.2017)