Elke Twesten wechselt die Seiten. Rot-Grün verliert damit die Mehrheit im Landtag. "Ich bin keine Verräterin, ich fühle mich sehr gut", sagt die Abgeordnete.
Eine grüne Abgeordnete im niedersächsischen Landtag ist am Freitag zur CDU gewechselt - und stürzt damit die niedersächsische Regierung in die Krise. Die Grünen-Abgeordnete Elke Twesten erklärte am Freitag überraschend ihren Übertritt zur CDU-Fraktion.
Twesten begründete ihren Schritt mit ihrer Enttäuschung darüber, dass sie von den Grünen nicht wieder als Direktkandidatin im Wahlkreis Rotenburg (Wümme) nominiert wurde. "Der Schritt fällt mir nicht leicht, aber er ist notwendig", sagte sie. "Ich bin keine Verräterin, ich fühle mich sehr gut", sagte Twesten.
Die Bundes-Grünen forderten die Politikerin daraufhin auf, ihr Mandat niederzulegen. Was Twesten tue, sei eine Verfälschung des Wählerwillens, meinte der Bundesgeschäftsführer der Grünen Michael Keller.
Vorgezogene Neuwahlen möglich
Mit dem Austritt aus der Fraktion sinkt die Zahl der Grünen-Abgeordneten im Landtag auf 19. Damit kommen SPD und Bündnis 90/Die Grünen zusammen nur noch 68 Sitze. Die CDU stellt derzeit 54 Abgeordnete, die FDP hat 14 Sitze.
SPD-Ministerpräsident Stephan Weil sprach sich noch am Freitag für rasche Neuwahlen aus. Aus der Landtagsverwaltung hieß es, denkbar seien die vorgezogenen Neuwahlen parallel zur Bundestagswahl am 24. September. Eine rot-grüne Minderheitsregierung schloss die CDU aus.
Die nächste reguläre Landtagswahl in Niedersachsen soll am 14. Jänner stattfinden. Die deutschen Sozialdemokraten hatten in diesem Jahr schon zwei Ministerpräsidentenposten bei Landtagswahlen (Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein) verloren. In nationalen Umfragen liegen sie mit ihrem Kanzlerkandidaten Martin Schulz weit abgeschlagen hinter den Christdemokraten von Kanzlerin Angela Merkel.
(APA/dpa/Reuters)
