Er sei "sehr enttäuscht", dass China es zulasse, dass Erdöl nach Nordkorea gelange, sagt der US-Präsident. Doch konkrete Beweise für seine Anschuldigungen bleibt er schuldig.
US-Präsident Donald Trump hat China vorgeworfen, die Bemühungen zur Entschärfung des Nordkorea-Konfliktes zu untergraben. Er sei "sehr enttäuscht" darüber, dass China es zulasse, dass Öl nach Nordkorea gelange, schrieb Trump am Donnerstag im Kurznachrichtendienst Twitter. Peking sei auf frischer Tat dabei ertappt worden. "Es wird niemals eine freundschaftliche Lösung des Nordkorea-Problems geben, wenn so was weiterhin passiert."
Trump nannte keine Beweise für seinen Vorwurf. Er bezog sich dabei aber offensichtlich auf einen Bericht, wonach chinesische Schiffe auf hoher See Öl an nordkoreanische Frachter verkauft haben sollen. Die südkoreanische Zeitung "Chosun Ilbo" hatte am Dienstag berichtet, dass es seit Oktober rund 30 solcher Vorfälle gegeben habe. Dies gehe aus Satellitenbildern hervor. Die Zeitung berief sich dabei auf südkoreanische Regierungskreise. Der Sender Fox News und andere US-Medien griffen den Bericht auf. China hätte damit UN-Sanktionen gegen Nordkorea hintergangen.
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hatte im September eine Resolution verabschiedet, die den Mitgliedsstaaten den Handel mit Nordkorea von Schiff zu Schiff verbietet. In der jüngsten Resolution des Sicherheitsrates vom vergangenen Freitag werden zudem die Lieferungen von Mineralölerzeugnissen wie Benzin, Diesel und Schweröl an Nordkorea weiter begrenzt. Statt der ursprünglich ab 1. Jänner 2018 erlaubten zwei Millionen Barrel jährlich sind damit nur noch 500 000 Barrel dieser Erzeugnisse pro Jahr erlaubt. Es handelt sich bereits um die zehnte mit Sanktionen verbundene UN-Resolution, die seit 2006 gegen Nordkorea wegen des Raketen- und Atomwaffenprogramms erlassen wurde.
Südkorea beschlagnahmt Schiff aus Nordkorea
China wies die Vorwürfe am Freitag zurück. Die Volksrepublik werde nicht zulassen, dass chinesische Firmen UNO-Resolutionen verletzten, hieß es aus dem Außenministerium in Peking. Wenn es Verstöße gebe, werde China diese im Einklang mit dem Gesetz ahnden.
Unterdessen wurde bekannt, dass Südkorea ein in Hongkong registriertes Schiff beschlagnahmt hat; es soll trotz der internationalen Sanktionen Öl an Nordkorea geliefert haben. Das Schiff sei im November durchsucht worden, teilte ein Vertreter des südkoreanischen Außenministeriums am Freitag mit. Der Frachter "Lighthouse Winmore" sollte demnach eigentlich mit 600 Tonnen Ölprodukten über Südkorea nach Taiwan bringen.
Der von einer taiwanesischen Firma gecharterte Frachter "Lighthouse Winmore" sei im Oktober im südkoreanischen Hafen Yeosu mit japanischem raffinierten Öl beladen worden und habe mit 600 Tonnen Ölprodukten an Bord nach Taiwan fahren sollen. Stattdessen sei ein Teil des Öls jedoch in internationalen Gewässern auf das nordkoreanische Schiff "Sam Jong 2" umgeladen worden, sagte der Ministeriumsvertreter. Bei ihrer Rückkehr nach Yeosu am 24. November habe der südkoreanische Zoll die "Lighthouse Winmore" dann durchsucht.
Hafenverbot für vier nordkoreanische Schiffe
"Das ist ein typischer Fall, wie Nordkorea geschickt die Sanktionen des UNO-Sicherheitsrates umgeht, indem es seine illegalen Netzwerke nutzt", sagte er. Derartige Aktionen würden künftig dem UNO-Sicherheitsrat gemeldet. Südkorea habe Geheimdienstinformationen über das illegale Geschäft bereits mit den USA geteilt.
Die "Sam Jong 2" gehört zu den vier nordkoreanischen Schiffen, denen am Donnerstag im Rahmen der UNO-Sanktionen international die Einfahrt in Häfen verboten wurde - weil es Güter transportieren oder transportiert haben soll, die unter die Sanktionen fallen, wie Diplomaten der Nachrichtenagentur AFP sagten. Der Bann trifft auch die "Ul Ji Bong 6", die "Rung Ra 2" und die "Rye Song Gang 1". Sie alle sollen Güter transportiert haben oder transportieren, die unter die Sanktionen fallen.
(APA/Reuters/dpa)
