Die Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern folgt keiner Logik. Klare Verantwortungen fehlen, Mehrfachförderungen sind möglich, für echte Reformen fehlt der Mut.
Wien. Josef Krainer senior (1903 bis 1971) war ein legendärer Landeshauptmann der Steiermark. Doch der frühere Holzknecht soll Probleme damit gehabt haben, das Wort „Föderalismus“ auszusprechen. Immer wieder entkam ihm das Wort „Förderalismus“. Und vielleicht war Krainer dadurch, dass er ein zusätzliches r einbaute, sogar an der Wahrheit näher dran.
Mehrfachförderungen, Kompetenzwirrwarr – das alles sind Dinge, die mit dem Thema Föderalismus assoziiert werden. Wobei Föderalismus ja nichts grundsätzlich Schlechtes wäre, wenn das Verhältnis zwischen Bund und Ländern nur durchdachter wäre. Aber welche Probleme gibt es, und worauf gehen sie zurück?
1. Man konnte sich von Beginn an nicht auf ein klares System einigen.
Das System hat schon einen Geburtsfehler: Als Österreich am Sprung von der Monarchie in die Republik war, stritten sich die politischen Kräfte. Die Sozialdemokraten waren für einen Zentralstaat, die Christlichsozialen für starke Bundesländer. Herausgekommen ist eine typisch österreichische Lösung: Ein Mischsystem, mit dem alle leben können, das aber ineffizient ist.
