Der Ton zwischen den Ländern verschärft sich, das geplante Treffen der Staatschefs droht zu platzen. Beim China-Besuch der deutschen Kanzlerin Angela Merkel appellierten Sie und Chinas Ministerpräsident Li, an den Verhandlungen festzuhalten.
Nordkorea hat die Rhetorik gegenüber den USA wieder verschärft und erneut mit einer Absage des für 12. Juni geplanten historischen Gipfeltreffens mit US-Präsident Donald Trump gedroht. Die nordkoreanische Vize-Außenministerin Choe Son-hui bezeichnete jüngste Äußerungen von US-Vizepräsident Mike Pence am Donnerstag als "ignorant und dumm", wie die staatliche Nachrichtenagentur KCNA berichtete.
"Ich kann meine Verwunderung über solche ignoranten und dummen Äußerungen aus dem Mund des US-Vizepräsidenten nicht zurückhalten", hieß es in der von KCNA verbreiteten Erklärung Choes. "Wir werden die USA weder um einen Dialog anflehen noch die Mühen auf uns nehmen, sie zu überzeugen, wenn sie sich nicht mit uns zusammensetzten wollen", erklärte Choe. Sie werde Kim empfehlen, den Gipfel abzusagen, sollte Washington weitere derartige Drohungen äußern.
Pence hatte Kim in einem am Montag veröffentlichten Interview gewarnt, er solle Trump nicht herausfordern. Dies wäre ein "großer Fehler". Pence warnte außerdem, Nordkorea könne wie Libyen enden, wenn Kim keinen "Deal" mache. Der ehemalige libysche Machthaber war Jahre nach der Aufgabe seiner Atomwaffen von US-gestützten Rebellen getötet worden.
Merkel und Li für Dialog
Angesichts der drohenden Absage des Treffens zum Atomprogramm Pjöngjangs haben China und Deutschland an beide Seiten appelliert, an den Verhandlungen festzuhalten. Es komme auf eine Lösung der Probleme durch friedlichen Dialog an, sagte der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang am Donnerstag nach einem Treffen mit Kanzlerin Angela Merkel in Peking.
Es habe in jüngster Zeit Anzeichen für eine positive Entwicklung und Entspannung in der Region gegeben, sagte Li nun. Daran sollten alle Seiten weiter arbeiten und eine konstruktive Rolle spielen. Merkel sagte, sie hoffe, dass es zu einer Zone ohne Atomwaffen in Nordkorea komme. Man habe dazu in jüngster Zeit "sehr hoffnungsvolle Dinge gesehen".
Zugleich betonte sie nach dem einseitigen Ausstieg Trumps aus dem Atomabkommen mit dem Iran, Deutschland fühle sich der Vereinbarung wie der Mitunterzeichnerstaat China weiterhin verpflichtet. Das Abkommen sei nicht perfekt, die Alternativen dazu seien aber noch unsicherer. Deswegen sei es besser, zu dem Atomabkommen zu stehen.
Heikles Thema Menschenrechte
Li Keqiang reagierte ausweichend auf Forderungen nach einer Ausreise von Liu Xia, der Witwe des chinesischen Friedensnobelpreisträgers Liu Xiaobo. Ohne konkret auf eine Frage nach dem Schicksal der unter Hausarrest stehenden Fotografin und Dichterin einzugehen, sagte der chinesische Regierungschef nach seinen Gesprächen mit Merkel, beide Seiten sprächen auch über Einzelfälle. "Auch Humanität liegt uns am Herzen."
In dem Menschenrechtsdialog versuchten beide Seiten, in gegenseitigem Respekt auch Problemfelder aufzuzeigen und "mit gegenseitigem Verständnis zu angemessenen Lösungen zu kommen", sagte Li Keqiang. Die 59-Jährige steht seit acht Jahren praktisch unter Hausarrest in Peking, ist zunehmend depressiv und möchte nach Deutschland ausreisen. Ihr Mann, der Bürgerrechtler Liu Xiaobo, war vor einem Jahr in Haft an Leberkrebs gestorben. Die deutsche Bundesregierung hat sich mit den USA wiederholt für eine Ausreise von Liu Xia nach Deutschland eingesetzt - bisher vergebens.
(APA)
