Schnellauswahl

Liste Pilz schließt Martha Bißmann aus Parlamentsklub aus

Martha Bißmann und Parteigründer Peter Pilz.
Martha Bißmann und Parteigründer Peter Pilz.(c) APA (Roland Schlager)

Den einstimmig gefassten Ausschluss begründen die Klubobmänner Bruno Rossmann und Wolfgang Zinggl mit einem weiteren Vertrauensbruch.

Der Nationalrat hat wieder eine "wilde Abgeordnete". Die Liste Pilz hat nämlich im Rahmen einer Klubklausur Martha Bißmann ausgeschlossen. Die Steirerin war innerhalb des Klubs schon länger in Ungnade gefallen, nachdem sie ihr Mandat nicht für Listengründer Peter Pilz aufgeben wollte.

Den einstimmig gefassten Ausschluss begründeten die Klubobmänner Bruno Rossmann und Wolfgang Zinggl in einer Aussendung mit einem weiteren Vertrauensbruch. Wiederholt seien von Bißmann sensible interne Informationen an Dritte weitergegeben worden.

Erst vor einer Woche hatte sich die Liste Pilz von Sebastian Bohrn-Mena getrennt, der nach erfolgloser Kandidatur im Parlamentsklub angestellt war. Dieser hatte scharfe Kritik an Pilz geübt.

Platz in anderer Oppositionspartei?

Bißmann dürfte kaum Chancen haben, in einer anderen Oppositionsfraktion unterzukommen. Der geschäftsführende SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder wollte entsprechende Fragen nicht kommentieren, die Neos schlossen eine Aufnahme Bißmanns gleich überhaupt aus.

Verwiesen wurde im pinken Parlamentsklub darauf, dass es einen Vorstandsbeschluss gebe, der die Aufnahme von Abgeordneten anderer Fraktionen untersage. Den Neos war ja in der vergangenen Legislaturperiode ein Mandatar, nämlich Christoph Vavrik, abhandengekommen, da dieser in den ÖVP-Klub gewechselt war.

Schieder bedauerte die sich nun schon seit Monaten ziehende Personaldebatte in der Liste Pilz. Irritiert ist er auch vom zwischenmenschlichen Umgang, der im Pilz-Klub offenbar herrsche. Dass Bißmann ein Angebot der SPÖ erhält, gilt als unwahrscheinlich. Allenfalls könnte es Kooperationen geben, wenn die "wilde Abgeordnete" Unterschriften für Anträge oder Anfragen braucht. Schieder wollte diese Möglichkeiten am Donnerstag aber noch nicht kommentieren.

(APA)