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Nicht jedem war zum Klatschen zumute

Finanzminister Löger.
Finanzminister Löger.(c) APA/HANS PUNZ (HANS PUNZ)
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Eigentlich wollte Finanzminister Löger nichts zur Aufsichtsreform sagen – und tat es dann doch.

Wien. Die Finanzmarktaufsicht (FMA) hat aus den vergangenen Jahren gelernt. In den letzten beiden Jahren hatte Finanzminister Hans Jörg Schelling die FMA-Aufsichtskonferenz eröffnet. Dabei scheute er nicht zurück, höchst kritische Worte über den Gastgeber zu verlieren und sorgte damit den ganzen Tag für Gesprächsstoff. Das Risiko wollten die beiden Vorstände Klaus Kumpfmüller und Helmut Ettl nicht mehr eingehen und überließen dem amtierenden Finanzminister das Schlusswort der diesjährigen Konferenz.

Über die Einladung zeigte sich Hartwig Löger „erfreut und erstaunt“ und gab sich im Unterschied zu seinem Vorgänger sanft. Gleich zu Beginn forderte er von den Anwesenden – darunter viele Bankenchefs – einen „großen Applaus für die tolle Arbeit der Bankenaufsicht“. Ob allen Zuhörern nach Klatschen zumute war? Und wenn alles so wunderbar ist, weshalb ist dann Löger so erpicht, die Bankenaufsicht grundlegend zu reformieren, wird sich mancher gefragt haben.

Das erklärte der Minister auch im nächsten Atemzug, wenngleich er derzeit noch nicht in der Lage sei, die endgültigen Ergebnisse der Reform zu präsentieren. Man müsse, so Löger, in Österreich nach einer speziellen Lösung suchen, schließlich gäbe es in dem Land auch eine sehr spezielle Bankenstruktur.

 

Praxisnähe als Grundprinzip

Und es sei auch notwendig, „wieder ehrlich und klar zu sein: Die Politik muss künftig im Bereich der Legislative und der Regulierung wieder die Verantwortung übernehmen. Das kann nicht die Aufsichtsbehörde machen“, sagt er. Und es brauche auch dringend neue Akzente. Themen wie Praxisnähe und Transparenz müssten künftig stärker in den Vordergrund treten. Wenn man ein Verfechter von Exzellenz sei, müsse sich auch das Selbstverständnis der Behörde ändern. Es müsse das Grundprinzip gelten, viel mehr eine beratende als nur eine strafende Behörde zu sein. Erste Schritte seien schon gegangen worden, weitere müssten aber noch folgen.

Mehrfach betonte Löger, nicht allzu viel zur anstehenden Reform sagen zu können und spuckte dann doch einiges aus: Etwa, dass es notwendig sei, bei der Bankenaufsicht mehr Expertise von außen einzubeziehen. Wie die „Presse“ berichtet hat, sollen dem Aufsichtsrat der FMA nach der Reform auch Mitglieder aus dem Bankenbereich angehören und die Kontrollore selbst strenger kontrollieren. Fachbeiräten soll ebenfalls eine wichtige Rolle zukommen. Denn: Was regulatorisch entwickelt werde, müsse sich auch praktisch bewähren, betont Löger.

Unlängst hat sich der Finanzminister nämlich darüber wundern müssen, „was für skurrile Formulare“ seitens der Aufsicht „noch immer im Umlauf sind“, erzählt er. Das sei weder vernünftig noch sinnvoll. Sie sollen bald der Vergangenheit angehören.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 05.10.2018)