Schnellauswahl

Drei ÖVP-Minister dürfen zurück ins Parlament

Juliane Bogner-Strauß (l.). und Elisabeth Köstinger stehen vor einer Rückkehr in die Legislative.
Juliane Bogner-Strauß (l.). und Elisabeth Köstinger stehen vor einer Rückkehr in die Legislative.(c) APA/HANS KLAUS TECHT

Bogner-Strauß, Köstinger und Moser könnten ihre Mandate wahrnehmen.

Wien. Soeben hat ihnen der Nationalrat das Misstrauen ausgesprochen – bald schon dürften sie selbst wieder Teil ebendieses Parlaments sein. Die ÖVP-Minister Juliane Bogner-Strauß, Josef Moser und Elisabeth Köstinger stehen vor einer Rückkehr in die Legislative. Sie haben ein Rückkehrrecht auf jene Mandate, die sie nach der Angelobung als Minister zurückgelegt haben.

Ob die drei von diesem Recht wirklich Gebrauch machen, wird sich aber erst in den nächsten Tagen endgültig zeigen. Denn einstweilen sind sie noch Teil der Regierung, die so lang im Amt bleibt, bis eine neue gefunden ist. Mit Elisabeth Köstinger würde auch die frühere Kurzzeit-Nationalratspräsidentin wieder ins Parlament zurückkehren. Sie hatte das Amt nach der Nationalratswahl 2017 ausgeübt, bevor sie von Kanzler Sebastian Kurz in die Regierung berufen wurde. Apropos Kurz: Dieser hätte auch ein Rückkehrrecht in den Nationalrat, will dieses aber nicht nutzen.

Andere Minister haben kein Mandat, darunter befindet sich der bisherige Regierungskoordinator Gernot Blümel. Er war vom Posten eines nicht amtsführenden Stadtrats in Wien auf die Stelle des Kanzleramtsministers gewechselt.

 

Mediziner Smolle muss gehen

Falls Bogner-Strauß, Moser und Köstinger in den Nationalrat gehen, verlieren drei andere ÖVP-Abgeordnete ihre Mandate. Es sind dies die Kärntner Lehrerin Angelika Kuss-Bergner, der Tiroler Gastwirt Franz Hörl und der frühere Rektor der Grazer Medizin-Uni, Josef Smolle. Dieser war zu einer gewissen Bekanntheit gelangt, weil er erst erklärte, gegen die von der Koalition geplante Aufhebung des Rauchverbots in Lokalen zu sein. Nach seiner Angelobung im Nationalrat wollte Smolle aber nicht mehr öffentlich darüber reden. Er stimmte dann auch nicht gegen die ÖVP-Linie, sondern verließ die Sitzung zum Rauchverbot vorzeitig. (aich)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 29.05.2019)