Li Xiao, Richterin am Obersten Gerichtshof in Peking, verteidigt Chinas Rechtssystem. Zwar legten Justizbeamte auf faire Prozesse Wert, doch sei nicht garantiert, dass in allen Straffällen ein Anwalt Rechtsbeistand leiste. Die Todesstrafe will sie keinesfalls abschaffen.
Wien. Die Hongkonger Massendemonstrationen gegen ein Auslieferungsgesetz an die Volksrepublik sprachen für sich: Die Bürger in Hongkong fürchten um die Unabhängigkeit der Justiz. Denn Folter, willkürliche Inhaftierungen und erzwungene Geständnisse sind in China nach wie vor üblich.
Zwar bekennt sich Chinas Führung unter Xi Jinping formal zur Rechtsstaatlichkeit, zugleich ist aber die Dominanz der Kommunistischen Partei über alle Institutionen in der Verfassung verankert. Li Xiao, Richterin am Höchstgericht in Peking, hat mit der „Presse“ über die Entwicklung des chinesischen Justizsystems gesprochen.
Die Presse: Was waren in den vergangenen 40 Jahren die größten Entwicklungen im chinesischen Rechtssystem?
