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Van der Bellen: Deutliches Nein zu Kickl

Austrian president van der Bellen and new interior minister Kickl shake hands during the swearing-in ceremony of the new government in Vienna, December 18, 2017
Alexander Van der Bellen (r.) und Herbert Kickl bei der Angelobung von Türkis-Blau(c) REUTERS

Der Bundespräsident würde den nach der Ibiza-Affäre entlassenen Innenminister nicht mehr angeloben.

Die Front gegen eine Neuauflage eines Innenministers Herbert Kickl hat einen prominenten Zugang erhalten: Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat sich in der "Zeit im Bild 2" des ORF am Dienstagabend deutlicher als bisher zur Frage geäußert, ob er den nach der Ibiza-Affäre entlassenen Herbert Kickl (FPÖ) erneut als Innenminister angeloben würde, sollte ihm dieser vorgeschlagen werden. "Für den unwahrscheinlichen Fall, dass es tatsächlich so käme, würde es an mir scheitern", sagte er.

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Ob das auch für eine anderes Ressort für Kickl gelten würde, ließ der Bundespräsident offen. Generell würde er sich nach den bisherigen Erfahrungen "die handelnden Personen vielleicht noch etwas genauer ansehen", meinte er: "Man kann im Leben immer gescheiter werden, auch ich."

Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat sich schon wiederholt gegen Kickl als Innenminister ausgespochen, erst am Dienstag tat dies auch der Tiroler Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP). Kurz hatte Kickls Entlassung nach dem Bekanntwerden des „Ibiza-Videos“ vorgeschlagen. Das Video zeigte, wie der damalige FPÖ-Chef und Vizekanzler Heinz-Christian Strache unter anderem über Parteispendenkonstrukte, Staatsaufträge als Gegenleistung und den Kauf der „Kronen Zeitung“ sprach.

Kurz begründete seinen Wunsch damals damit, dass der damalige Innenminister Kickl zum Zeitpunkt der Aussagen in dem Video FPÖ-Generalsekretär gewesen sei - und für die „finanzielle Gebahrung“ der Partei hauptverantwortlich. Der damalige Kanzler sprach auch davon, dass Kickl und andere FPÖ-Vertreter kein Bewusstsein für den Ernst der Lage nach dem „Ibiza-Video“ hätten.

(APA/Red.)