Grüne

Kogler: "Sehe die Grünen auf dem Weg zu einer ... Volkspartei"

Der Bundessprecher der Grünen, Werner Kogler.
Der Bundessprecher der Grünen, Werner Kogler.APA/ROLAND SCHLAGER

Der grüne Bundessprecher dankt für das historische Ergebnis bei der Nationalratswahl und kündigt einen „Klimaschutzplan“ an. Zu Gesprächen mit ÖVP-Chef Kurz sagt er: „Falls er nicht anruft nächste Woche, rufe ich an."

Zwei Tage nach der Nationalratswahl hat sich der grüne Bundessprecher, Werner Kogler, am Mittwochvormittag an die Öffentlichkeit gewandt - mit einer Entschuldigung. Er sei „so überwältigt“ gewesen von dem Erfolg, dass das Danke an alle Wähler, alle gemeinnützigen Organisationen und alle Wissenschaftler, die die Partei im Wahlkampf und an der Urne unterstützt haben, zu kurz gekommen sei. Dies wolle er nun nachholen - und sich dafür bedanken, dass der Ökopartei gelungen sei, was noch keinem gelang: „Ein Comeback im engen Sinn“ - sprich: 2017 aus dem Parlament zu fallen und umgehend wieder einzuziehen.

Die „Reise“ der Grünen „hin zu einer Bündnispartei, die immer breitere Bündnisse zu schließen in der Lage ist“, sei mit dem Wahlergebnis vom Sonntag - dem historisch besten der Partei - aber noch nicht beendet. „Das wird auch weiterhin eine Rolle spielen“, verwies Kogler darauf, dass man vor der Situation stehe, nun mit „wesentlich mehr“ Abgeordneten im Parlament vertreten zu sein, als man erhofft habe. Konkret: Es gehe darum, einen grünen Klub im Nationalrat aufzubauen. Ein erster Schritt dorthin: Er werde mit allen 26 Personen - so viele Plätze entfallen auf die Grünen - bis morgen, Donnerstag, Gespräche führen, um zu klären, „in welcher Reihenfolge sie einziehen“.

Damit nicht genug, holte der Grüne aus: „Ich sehe die Grünen in Österreich und in vielen anderen europäischen Ländern auf dem Weg zu einer breiten Bewegung“, genauer: „Wenn Sie so wollen, zu einer Volkspartei im politologischen Sinne.“

Eines der bestimmenden Themen des Wahlkampfes - der Klimaschutz - werde von den Grünen freilich weiter verfolgt werden. Man werde einen „Klimaschutzplan“ erarbeiten, „der diesen Namen verdient“ und zwar „egal, von welchem Platz aus“. Sprich: Unabhängig davon, ob man Teil der kommenden Bundesregierung oder der neuen Opposition sein werde. „Das wird unser Auftrag sein.“ Ein weiterer laute: Bekämpfung der Kinderarmut. Und: Überhaupt solle die Rolle des Parlamentes auf europäische Standards gehoben werden.

„Falls Kurz nicht anruft, rufe ich an“ 

Der konkrete Fahrplan sehe jetzt so aus, wie Kogler meinte, dass Bundespräsident Alexander Van der Bellen ihn - ebenso wie die anderen Obleute der gewählten Parteien - zu einem Gespräch geladen habe. Dieser Einladung werde er nachkommen. Für Freitag sei dann ein formelles Treffen des erweiterten grünen Bundesvorstandes angesetzt.

Weiters gehe er davon aus, dass ÖVP-Chef Sebastian Kurz, der bekanntlich als Erster aus dem Urnengang gegangen sei, in der kommenden Woche Vorgespräche für mögliche Koalitionsverhandlungen aufnehmen werden: „Falls er nicht anruft nächste Woche, rufe ich an“, verweist er darauf, „dass es leichter ist, die Eisen zu schmieden, so lange sie noch heiß sind“.

Aber, warnte er zugleich vor zu viel Optimismus: „Sondierungen wären meiner Meinung nach wichtiger als je zuvor“, betonte Kogler, um feststellen zu können, „ob das überhaupt einen Sinn hat“. Denn: In den Medien heiße es immer, es gebe so wenige Überschneidungen zwischen den Grünen und den Türkisen - „den Eindruck habe ich auch“. Sollte sich dieser Eindruck ändern, er folglich den Eindruck bekommen, dass gemeinsame Nenner gefunden werden können, habe er „freie Hand“, sich ein Team für Verhandlungen zusammenzustellen. 

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