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Polnischer EU-Kommissionsanwärter schafft Hearing im zweiten Anlauf

Janusz Wojciechowski bei seinem zweiten Hearing-Termin im EU-Parlament in Brüssel.
Janusz Wojciechowski bei seinem zweiten Hearing-Termin im EU-Parlament in Brüssel.APA/AFP/KENZO TRIBOUILLARD

Janusz Wojciechowski dürfte doch noch EU-Kommissar für die Landwirtschaft werden. Im zweiten Hearing konnte er die Abgeordneten des EU-Parlaments überzeugen.

Der als EU-Landwirtschaftskommissar vorgesehene polnische Kandidat Janusz Wojciechowski ist im zweiten Anlauf vom Europaparlament bestätigt worden. "Positive Evaluierung des designierten Kommissars Wojciechowski", schrieb der Südtiroler EVP-Abgeordnete Herbert Dorfmann am Dienstag nach der Sitzung der zuständigen Koordinatoren auf Twitter.

Der nationalkonservative Anwärter von der Regierungspartei PiS hatte den Agrarausschuss Ende September nicht überzeugt, er war viele Antworten schuldig geblieben. Am Dienstag fielen seine Antworten hingegen konkreter aus. Zum Abschluss des Hearings hatte der Pole Applaus im Ausschuss bekommen.

Auch die designierte EU-Innenkommissarin, der Schwedin Ylva Johansson, sei vom EU-Parlament bestätigt worden, hieß es in EU-Parlamentskreisen. Sie brauche sich keiner zweiten Anhörung mehr stellen. Die Abgeordneten hatten zusätzliche Auskunft über schriftliche Antworten verlangt.

Hoffnung auf Lösung mit den USA

Wojciechowski erklärte bei seiner zweiten Anhörung, europäische Landwirte könnten mit EU-Hilfen im Zuge des Handelsstreits mit den Vereinigten Staaten rechnen. Die USA wollen wegen rechtswidriger EU-Subventionen für den Flugzeugbauer Airbus ab dem 18. Oktober Strafzölle auf Importe aus Europa verhängen. So soll zum Beispiel bei der Einfuhr von Käse, Schinken, Olivenöl und Wein an eine zusätzliche Abgabe von 25 Prozent erhoben werden.

Er hoffe auf eine politische Lösung in dem transatlantischen Handelsstreit, sagte der EU-Kommissarsanwärter. Andernfalls werde die EU-Kommission eine schnelle Folgenabschätzung vorlegen. Hilfen wären in Form von Marktinterventionen möglich, als Vorbild nannte Wojciechowski die Reaktion der EU in Gefolge des russischen Einfuhrstopps für EU-Agrargüter als Gegenmaßnahme auf die von der EU verhängten Russland-Sanktionen.

Wenig Hoffnung auf mehr Budget

Wojciechowski betonte weiters, die europäischen Bauern dürften nicht zu Opfern neuer Handelsabkommen werden. Er wolle vor dem Abschluss neuer Abkommen darauf achten, dass Zollkontingente vereinbart würden, die nicht die europäische Landwirtschaft schädigen, sagte er. Sollte es doch negative Effekte geben, müsste die EU Kriseninstrumente einsetzen.

Auf bevorstehende Einschnitte im EU-Agrarbudget angesprochen, dämpfte Wojciechowski Erwartungen, dass der vorliegende Haushaltsentwurf der EU-Kommission noch geändert werde. Mittel für die ländliche Entwicklung könnten aber noch durch die EU-Staaten aufgestockt werden. Allerdings könne der Einsatz der Mittel noch verbessert werden. Mehr Unterstützung sei nötig für Landwirte, die den ländlichen Raum erhalten oder die biologisch produzieren. Er wolle sich für mehr Unterstützung europäischer Landwirte im Rahmen des Budgets einsetzen.

(APA)