Die SPÖ-Chefin hält am Sparkurs fest, räumt aber ein: "Es ist für die Sozialdemokratie eine schwere Zeit und es ist für mich persönlich eine schwere Zeit."
SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner hat ihren Sparkurs in der Bundespartei verteidigt. Man werde für jeden einzelnen der 27 von Kündigungen betroffenen Mitarbeiter eine "individuelle, sozial verträgliche Lösung" suchen, sagte Rendi-Wagner am Donnerstag. Die Vertrauensfrage will sie im kommenden Parteivorstand nicht stellen. "Ich habe nicht vor, die Vertrauensfrage zu stellen", antwortete sie auf eine entsprechende Frage. Auch habe sie nicht vor, ihren Parteifreunden irgendetwas über die Medien auszurichten - man stehe ohnehin in regem Austausch.
Dass man den Sparbedarf mit einer Reduktion der Sachausgaben alleine nicht bewältigen könne und sich daher von Mitarbeitern trennen müsse, bedauerte Rendi-Wagner einmal mehr: "Es ist für die Sozialdemokratie eine schwere Zeit und es ist für mich persönlich eine schwere Zeit." Gemeinsam müsse man die Partei aber auf eine "ökonomisch stabile Basis" stellen, um in weiterer Folge auch wieder Wahlen gewinnen zu können.
Liste der Betroffenen unbekannt
Die Liste der bis zu 27 Betroffenen kenne auch sie nicht, weil diese gerade zwischen Betriebsrat und Bundesgeschäftsführung abgestimmt werde, sagte die SPÖ-Chefin. Bis März sei nun Zeit, eine sozial verträgliche Lösung zu finden, betonte sie mit Blick auf die einschlägigen Kündigungsfristen. Dazu soll es auch einen Sozialplan geben.
"Nicht nachvollziehen" kann Rendi-Wagner nach eigenen Angaben die Diskrepanzen um den Schuldenstand der SPÖ. Sie selbst gibt an, die Partei mit 14 Mio. Euro Schulden übernommen zu haben, von ihrem Vorgänger Christian Kern will aber nur unter elf Mio. Euro übergeben haben. Welche Verantwortung Kern an der Situation habe, beurteile sie nicht, weil sie "keine Vergangenheitsbewältigung" betreiben wolle. Klar sei jedoch, dass es zuletzt zwei vorgezogene Nationalratswahlen (2017 und 2019) gegeben habe. "Das strapaziert natürlich auch finanziell und ökonomisch."
Ihren aktuellen Schuldenstand beziffert die SPÖ mit knapp 15 Millionen Euro.
(APA)
