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Strache bleibt nicht, kommt aber wieder

Heinz-Christian Strache.
Heinz-Christian Strache.(c) Michael Gruber / EXPA / pictured (Michael Gruber)
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Seit Anfang der 1990er-Jahre war er Mitglied, seit 2005 Bundesparteichef: Gestern wurde Heinz-Christian Strache ausgeschlossen.

Wien. Die Kassenreform bleibt. Heinz-Christian Strache nicht. Der Vizekanzler von Türkis-Blau, FPÖ-Bundesparteiobmann von 2005 bis Mai 2019, hat die Freiheitliche Partei verlassen. Verlassen müssen. Der Vorstand der Wiener FPÖ folgte dem Parteischiedsgericht, das zuvor getagt hatte, und schloss Strache aus – wegen parteischädigenden Verhaltens. Strache war zuvor der Einladung vor das Parteigericht nicht gefolgt.

„Für uns ist das eine Befreiung“, sagte Bundesparteichef Norbert Hofer danach. „Ibiza ist damit Geschichte.“ Die FPÖ wolle in Zukunft eine seriöse, rechtskonservative, moderne Partei sein. Eine Partei, in der es keinen Personenkult und keine Skandale mehr gebe. Bei den Kerninhalten werde es keine Änderungen geben, bei Migration, Sicherheit, Sozialem. Künftig wolle man sich aber auch mehr auf Bildung und Umwelt konzentrieren.

Anfang der Neunzigerjahre war Heinz-Christian Strache in die FPÖ eingetreten, im Alter von 21 Jahren war der Erdberger der jüngste Bezirksrat Wiens, drei Jahre später war er schon Bezirksparteiobmann von Wien Landstraße. Ab 2004 war er Wiener Landesparteichef. Gestern wurde er, der die FPÖ nach der Abspaltung des BZÖ 2005 gerettet hatte, gewissermaßen unehrenhaft entlassen. In einer Videobotschaft via Facebook erklärte Strache, dass er den Ausschluss zur Kenntnis nehme. Er werde keinen Einspruch dagegen einlegen.

„Vorverurteilungsmaschinerie"

In der ZiB 2 stellt er am Freitag Abend dann abermals alle strafrechtlich relevanten Vorwürfe gegen ihn in Abrede. Es gebe eine „Vorverurteilungsmaschinerie“, auch von ehemaligen Weggefährten aus der FPÖ. Strache dezidiert: „Ich habe nie irgendetwas Unredliches in Auftrag gegeben.“ Er habe nie falsche Rechnungen in der FPÖ eingereicht. Wie er sich die Vorwürfe aus seinem engsten früheren Umfeld dann erkläre? Ein „kriminelles Ibiza-Netzwerk“ habe das Ziel gehabt, ihn „politisch zu vernichten“.

Aber: Der „enorm große Zuspruch aus der Bevölkerung“ lasse ihn schon über ein Comeback im nächsten Jahr nachdenken, sagte er. Was er nicht dazu sagte: Dieses Comeback ist längst auf Schiene. Schon am Donnerstag hatte er drei seiner Vertrauten aus dem Wiener Landtag vorgeschickt, um eine eigene Partei, Die Allianz für Österreich (DAÖ), zu gründen. Behilflich dabei war Gernot Rumpold, einst Jörg Haiders rechte Kampagnenhand. Möglicherweise hat auch Frank Stronach seine Unterstützung zugesagt.

Strache könnte nun sein ihm zustehendes Mandat im Wiener Landtag annehmen – wenn einer seiner drei „Strohmänner“ darauf verzichtet. Ob er das tun wird, ist noch ungewiss. Es könnte ihm vorübergehend Immunität sichern.

Davon, dass die DAÖ bei der Wien-Wahl 2020 antreten wird, ist auszugehen. Davon, dass es mit einem Spitzenkandidaten Heinz-Christian Strache sein wird, ist ebenso auszugehen. Die neue Partei hat jedenfalls Klubstatus im Wiener Gemeinderat. Dass weitere freiheitliche Gemeinderäte zur Allianz für Österreich wechseln, ist möglich.

Auch im Nationalrat könnte die Allianz für Österreich bald eine Abgeordnete haben – nämlich Philippa Strache. Dass sich da noch jemand dazugesellt aus dem FPÖ-Parlamentsklub, ist nach jetzigem Stand aber auszuschließen. Straches Fans befinden sich an der Wiener Basis. Dort, wo er vor 30 Jahren seine Karriere begonnen hat.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 14.12.2019)