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Asyl: Ausweisungen stark gestiegen

Asyl Ausweisungen stark gestiegen
Asyl: Ausweisungen stark gestiegen(c) APA (Manfred Fesl)
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Für Asylwerber ohne Aussicht auf einen positiven Bescheid gibt es eine Unterstützung durch den Staat. Die Zahl der Ausweisungen ist im Jahr 2009 stark angestiegen.

Asylwerber, die keine Aussicht auf Aufenthalt in Österreich haben, können sich für eine Rückkehr in ihre Heimat entscheiden und dafür auch Beratung in Anspruch nehmen. Insgesamt knapp 2000 Personen haben dies im ersten Halbjahr 2010 getan, geht aus Daten der in diesem Bereich hauptsächlich tätigen Organisationen hervor: Der vom Innenministerium forcierte "Verein Menschenrechte Österreich" vermeldet 1170 Rückkehrer, bei der Caritas spricht man von 750 Rückreisenden, die man "im freien Parteienverkehr", also nicht in Schubhaft, beraten habe. Insgesamt ist die Zahl der Ausweisungen im Jahr 2009 gegenüber den Vorjahren stark gestiegen, geht aus einer Anfragebeantwortung des Innenministeriums hervor.

Finanziert wird die Rückkehrhilfe durch den europäischen Rückkehrfonds sowie vom Innenministerium. Die Unterstützung umfasst Maßnahmen wie etwa die Abdeckung der Reisekosten, Beschaffung von Dokumenten, Buchung der Reise oder Transfer. Zudem gibt es die Möglichkeit einer finanziellen Starthilfe in der Höhe von maximal 370 Euro.

Für Betreuung kein Geld mehr

Was aber genau heißt denn nun "freiwillig" - und würde etwa die Ausreise der Familie Zogaj als "freiwillig" gelten, weil sie nicht ihre Abschiebung abgewartet hat? 

Kontinuierliches Feedback, wie es den aus freiem Willen Ausgereisten in ihrer alten neuen Heimat ergeht, ist nicht möglich. Monitoring werde in punktuellen Projekten durchgeführt, früher habe es außerdem regelmäßige Reisen in einzelne Länder gegeben, aber "dafür ist kein Geld mehr da", heißt es in der Caritas.

Die Zahl der Ausweisungen nach dem Asylgesetz ist in den vergangenen Jahren stark gestiegen. Wurden im Jahr 2007 noch 6.646 und im Jahr 2008 7.968 nach einem negativen Asylbescheid des Landes verwiesen, waren es im Vorjahr schon 13.531. Diese Zahlen sind einer parlamentarischen Anfragebeantwortung des Innenministeriums zu entnehmen. Aktuelle Zahlen für das erste Halbjahr 2010 standen vorerst nicht zur Verfügung.

(APA)