Gegen die Integrationsministerin und den Innenminister wurden im Zusammenhang mit dem türkisch-kurdischen Konflikt Drohungen ausgesprochen.
Integrationsministerin Susanne Raab und Innenminister Karl Nehammer (beide ÖVP) stehen seit Mittwoch unter Polizeischutz. Anlass dafür sind Drohungen im Gefolge der Übergriffe radikaler türkischer Nationalisten auf linke und kurdische Demonstranten in Wien-Favoriten. Nach Angaben einer Sprecherin Nehammers wurden Drohungen ausgesprochen, der Verfassungsschutz habe die Gefahrenlage evaluiert.
"Wir lassen uns nicht durch die neuen Drohungen" einschüchtern, sagte Raab bei einer Pressekonferenz am Mittwoch in Wien. Sie betonte, sich weiterhin für den Kampf gegen den politischen Islam einsetzen zu wollen. Ähnlich äußerte sich Nehammer. "Das ist nicht angenehm, ein neues Leben beginnt", sagte der Innenminister und betonte gleichzeitig: "Niemand in der Bundesregierung lässt sich einschüchtern von irgendwelchen potenziellen" Gewalttätern.
Nehammer will zu dem Konflikt einen Runden Tisch einberufen. Vorfälle wie in Wien-Favoriten sollen laut Nehammer "in Zukunft zumindest" eingedämmt oder verhindert werden.
Bei mehreren Demonstrationen von Kurden und Linken in Wien-Favoriten in der vergangenen Woche war es mehrfach zu tätlichen Auseinandersetzungen mit türkischen Nationalisten - darunter Anhängern der rechtsextremen "Grauen Wölfe" - gekommen. Danach kam es zu einem diplomatischen Schlagabtausch zwischen Österreich und der Türkei.
(APA )
