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Analyse

Die Fieberkurve der Konjunktur und ihre Folgen fürs Budget

Die Presse Grafik
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Der aktuelle Lockdown hat auf die Konjunktur nicht die verheerenden Auswirkungen wie jener vom März 2020. Aber neue Corona-Mutanten machen jede Planung schwierig.

Wien. Nur nicht zu früh freuen. Am Montag geht zwar der Handel wieder auf, man darf auch wieder zum Friseur, ob das von langer Dauer ist, ist aber fraglich. Die rapide Ausbreitung der verschiedenen Corona-Mutanten vor allem von Tirol aus könnte bald wieder zu Verschärfungen führen. Bundeskanzler Sebastian Kurz hat schon bei der Ankündigung der Öffnungen am 1. Februar gemahnt, dass ein neuerliches exponentielles Wachstum bei den Ansteckungen „ein realistisches Szenario“ sei. Und dann wird wieder zugesperrt.

Für Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) hat all das nicht nur wegen der geschlossenen Friseursalons wenig erfreuliche Folgen: Eine normale Budgetplanung ist nicht möglich, zu viele Unsicherheiten spielen mit. Aktuell hofft man im Finanzministerium noch, dass die Planung für 2021 von einer gesamtstaatlichen Neuverschuldung von 7,1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) hält. Allein auf Bundesebene geht man von einer Neuverschuldung von 22,6 Milliarden Euro aus.

2,8 Prozent Wachstum

Das sind Zahlen vom November, die man damals kurzfristig nach unten korrigiert hat. Mitte Oktober 2020 bei der Vorlage des Budgetvoranschlags war Blümel noch zuversichtlicher. Damals ging er von einem Minus in Höhe von 21 Milliarden Euro auf Bundesebene aus. Gesamtstaatlich plante man mit einem Defizit von 6,3 Prozent des BIPs. Die spätere, pessimistischere Berechnung kam am 6. November – nur Tage, nachdem die Regierung einen neuerlichen, zweiten Lockdown verhängt hatte.