SPD-Funktionärin Franziska Giffey bat Kanzlerin Merkel um Entlassung. Sie verteidigt sich gegen Kritik: Doktorarbeit nach „bestem Wissen und Gewissen“ verfasst.
Nach den Diskussionen um die Aberkennung ihres Doktortitels tritt die deutsche Familienministerin Franziska Giffey (SPD) von ihrem Amt zurück. Wie das Ministerium mitteilte, bat Giffey am Mittwoch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) um Entlassung. Giffey ist auch Spitzenkandidatin der Sozialdemokraten für die Abgeordnetenhauswahl in Berlin im September und will das auch bleiben. Sie kämpft damit um das Amt der Regierenden Bürgermeisterin der deutschen Hauptstadt.
Giffey ist nicht die erste deutsche Spitzenpolitikerin, die wegen Plagiatsvorwürfen im Zusammenhang mit einer Doktorarbeit ihren
Posten geräumt hat. "Ich stehe weiterhin zu meiner Aussage, dass ich meine Arbeit nach bestem Wissen und Gewissen geschrieben habe", hieß
es in einer persönliche Erklärung Giffeys. "Ich bedauere, wenn mir dabei Fehler unterlaufen sind", fügte sie hinzu.
Weiter Spitzenkandidatin in Berlin
Sie trete weiterhin als Spitzenkandidatin der SPD für das Berliner Abgeordnetenhaus an, teilte Giffey mit. Darauf wolle sie sich nun konzentrieren. "Die Berliner SPD und die Berlinerinnen und Berliner können sich auf mich verlassen. Dazu stehe ich. Mein Wort gilt", erklärte sie.
Die Berliner SPD teilte ebenfalls mit, sie werde an Giffey festhalten. Die Partei gehe "nun mit einer Spitzenkandidatin in den Wahlkampf, die sich mit ganzer Kraft auf ihre Herzenssache Berlin konzentriert", erklärte Ko-Landesparteichef Raed Saleh.
"In den letzten Tagen sind erneut Diskussionen um meine Dissertation aus dem Jahr 2010 aufgekommen", erklärte Giffey weiter zu ihrem Rücktritt als Ministerin. Auch wenn sie selbst weiterhin zu ihrer Aussage stehe, "dass ich meine Arbeit nach bestem Wissen und Gewissen geschrieben habe", und die Prüfung der Doktorarbeit noch nicht abgeschlossen sei, ziehe sie bereits jetzt "die Konsequenzen aus dem andauernden und belastenden Verfahren". Giffey begründete diesen mit dem Anspruch von Regierung, SPD und Öffentlichkeit "auf Klarheit und Verbindlichkeit".
Rüge im ersten Verfahren
In dem Prüfverfahren der Freien Universität Berlin geht es um mögliche Plagiate Giffeys in ihrer Dissertation. Anfang Mai hatte die Hochschule mitgeteilt, der Bericht des Prüfgremiums liege vor, Giffey sei nun die Möglichkeit zu einer Stellungnahme eingeräumt worden. Dafür war eine Frist von vier Wochen gesetzt worden, die demnächst abläuft.
In einem ersten Verfahren war Giffey im Oktober 2019 von der Freien Universität eine Rüge erteilt worden. Nach Kritik wurde die Prüfung aber im vergangenen November neu aufgerollt. Giffey hatte zu einem früheren Zeitpunkt versichert, sie werde als Ministerin zurücktreten, wenn ihr der Doktortitel aberkannt werde. Zudem führt sie denn Titel seit November nicht mehr.
Giffey hatte ihr Ministeramt im März 2018 angetreten. Zuvor war sie Bezirksbürgermeisterin von Berlin-Neukölln. Im April 2021 wurde sie von der Landes-SPD zur Spitzenkandidatin für die Abgeordnetenhauswahl am 26. September gewählt, die zeitgleich mit der Bundestagswahl stattfindet. In aktuellen Umfragen liegt die SPD in Berlin hinter den führenden Grünen, aber vor der drittplatzierten CDU.