Die schwarz-grüne Zusammenarbeit funktioniere, sagt der Landeschef. Nur beim Thema S18 agierten die Grünen neben dem Regierungsübereinkommen.
Vorarlbergs Landeshauptmann und ÖVP-Chef Markus Wallner (ÖVP) sieht seinen grünen Koalitionspartner in der Frage der Bodensee-Schnellstraße S18 neben dem Regierungsübereinkommen agieren. "Das wird zu internen Gesprächen führen", kündigte Wallner in einem Interview in "Vorarlberg live" an. Er sei immer noch der Meinung, dass eine schwarz-grüne Zusammenarbeit dem Land gut tue. Man dürfe aber die Belastbarkeit nicht überstrapazieren, so der Landeshauptmann.
Das beschlossene Regierungsübereinkommen sei eine Grundlage. "In den wirklich essenziellen Fragen einer politischen Einigung zweier Parteien muss man wissen, was man tut, und da habe ich den Eindruck, das weiß man nicht immer ganz", sagte Wallner in Richtung der Grünen. Dabei sei in der S18-Frage in den Regierungsverhandlungen ein für beide Seiten guter Kompromiss gefunden worden, der laute: Wenn die Asfinag zu einer Trassenentscheidung komme, so sei diese zu akzeptieren und in einem nächsten Schritt eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen. "Man könnte auch sagen, dass wir die Letztentscheidung im UVP-Verfahren abwarten. Wenn die Trasse dort scheitert, kommt die Alternativdebatte sowieso", stellte Wallner fest. Umgekehrt müsse klar sein: Wenn das Projekt alle Verfahren bestehe, werde es auch umgesetzt.
"Es sind 20 Straßenkorridore geprüft worden"
Der Landeshauptmann wies auch darauf hin, dass die durch die Evaluierung von Großprojekten in Diskussion geratene S18 aus einem langen, konsensorientierten Planungsverfahrens hervorgegangen sei. "Es sind 20 Straßenkorridore geprüft worden, und am Ende wurde ein Abschlussdokument unterschrieben", hielt Wallner fest. Dabei seien auch alle Punkte, die man nun unter die Lupe nehmen wolle, bereits mehrfach geprüft worden. "Jetzt der Bevölkerung zu sagen - vom Schreibtisch in Wien aus und mit grüner Schützenhilfe im Land - 'Wir prüfen alles neu und gehen zurück an den Start' ist ein harter Schlag ins Gesicht derer, die dringend eine Entlastung brauchen", so der Landeshauptmann auch in Richtung der Grünen Umweltministerin Leonore Gewessler.
(APA)
