Warum Manfred Webers Rückzug das EU-Parlament aufmischt

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Ein CSU-Politiker verzichtet auf den Posten des Parlamentspräsidenten, ein Sozialdemokrat droht, einen Pakt zu brechen, ein Personalpaket wackelt und Othmar Karas hat zu wenig Unterstützung von daheim.

Es hätte seine Rehabilitation werden können: In vier Monaten hätte Manfred Weber (CSU) eigentlich EU-Parlamentspräsident und Nachfolger des Sozialdemokraten David Sassoli werden sollen. Ein Trost dafür, dass ihm Paris und Berlin nach der Europawahl als stimmenstärkstem Spitzenkandidaten den angepeilten Posten als Kommissionspräsident verwehrt hatten. Aber am Mittwoch, in der Fraktionssitzung, sagte er ab. Er wolle sich auf die Leitung der EVP-Fraktion konzentrieren und Nachfolger von Donald Tusk als Vorsitzender der EVP-Parteienfamilie werden. Eine durchaus machtvolle Kombination, mit der er sowohl die größten Fraktion im EU-Parlament steuern als auch die Sitzungen der christdemokratischen Regierungschefs vor jedem EU-Gipfel leiten würde.

Grund für seine Absage soll auch die Gefahr des Scheiterns bei einer Abstimmung im Plenum des Europaparlaments gewesen sein. Weber hat sich als Leiter der größten Fraktion im EU-Abgeordnetenhaus nicht nur Freunde gemacht. Außerdem würde der Sozialdemokrat Sassoli gerne den Posten des Parlamentspräsidenten weitere 2,5 Jahre bekleiden.

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