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Schweiz

"Bern will die Partnerschaft mit der EU fortsetzen“

SCHWEIZ AFGHANISTAN SICHERHEITSLAGE
Livia Leu sieht Ihr Land am Zug, nachdem es die Verhnadlungen mit Brüssel abgebrochen hat.ALESSANDRO DELLA VALLE / Keyston
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Die Chefverhandlerin der Schweiz mit der EU, Livia Leu, über das sensible Thema Freizügigkeit und warum ihr Land aus den Verhandlungen über ein neues Rahmenabkommen mit der EU ausgestiegen ist.

Die Schweiz hat im vergangenen Mai die seit 2014 laufenden Verhandlungen mit der EU über ein Rahmenabkommen einseitig beendet. Was war der auslösende Faktor dafür?

Leider ist es nicht gelungen, die verbliebenen substanziellen Differenzen in zentralen Punkten zu beheben. Für den Bundesrat (Regierung, Anm.) war es immer klar, dass es ohne befriedigendes Ergebnis in drei noch offenen Punkten keine Unterzeichnung geben kann.

Diese drei Punkte waren flankierende Maßnahmen zur Freizügigkeit, staatliche Beihilfen und die Unionsbürgerschaft?

Genau. Die Unionsbürgerrichtlinie und der Lohnschutz gehören zum größeren Bereich der Personenfreizügigkeit, die in vielen Ländern zu den delikateren Themen gehört. Hier geht es um wesentliche Interessen der Schweiz.

Aber was will die Schweiz?