Ministerin Schmied will "weg von opernhafter Zuspitzung", was die Debatte um die Zuständigkeit für Schulen und Lehrer betrifft. Sie pocht weiter auf Bundeskompetenz.
Unterrichtsministerin Claudia Schmied (SPÖ) will bei der Diskussion um die Kompetenzen bei der Schulverwaltung "weg von der opernhaften Zuspitzung" auf ein Match zwischen ihr und dem niederösterreichischen Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP). In dieser Angelegenheit gehe es um eine "grundlegende Systemfrage", so Schmied bei einer Pressekonferenz am Mittwoch.
"Die Menschen lieben Dramen, da wollen wir wie bei der großen Oper die Rollen besetzen und mit entsprechenden Zuschreibungen versehen", betonte die Ministerin. "Ich sehe das nicht als Match Pröll gegen Schmied. Es geht vielmehr um eine Grundsatzentscheidung, wir wir unser Bildungswesen organisieren wollen." Dabei habe man sich bei der Verhandlungen am Dienstag in guter Atmosphäre ausgetauscht.
"Zwei andere Zugänge"
"Es gibt einfach zwei andere Zugänge", so Schmied. "Der eine ist, ich baue mir ein Bildungssystem im Land, wo ich auch Gestaltungsspielraum haben will." Dazu gehöre, Gesetze im Landtag zu beschließen, ungestört seine Finanzen einsetzen zu können und alles im Land zu managen. "Das ist ein schlüssiges Konzept für ein Bundesland." Umgekehrt sei sie "verantwortlich für Österreich, und ich sage, das ist kein schlüssiges Konzept für Österreich".
Für Schmied gilt weiterhin, dass Bildungspolitik Bundeskompetenz bedinge. "Wir können uns nicht leisten, in neun Variationen auseinanderzudriften." Wer das nicht glaube, solle Gesundheitsminister Alois Stöger oder Sozialminister Rudolf Hundstorfer (beide SPÖ) fragen. Für die Verhandlungen will Schmied nun die nächste Landeshauptleute-Konferenz im November abwarten. Bei dieser müssten die Länder eine Verhandlungsposition festlegen.
Landeslehrer, Bundeslehrer
Landeslehrer (Pflichtschullehrer) sind die rund 77.000 Pädagogen an den Volks-, Haupt-, und Sonderschulen sowie an den Polytechnischen und den Berufsschulen. Bundeslehrer sind die rund 21.000 Pädagogen an den AHS und ihre rund 22.000 Kollegen an den berufsbildenden mittleren und höheren Schulen wie HTL oder HAK.Mehr dazu...
(APA)
