Finanzministerin Janet Yellen warnt in einem Gastbeitrag im Wall Street Journal vor dauerhafter Schwächung der USA. Unterstützung erhält sie von der Demokratin Nancy Pelosi.
US-Finanzministerin Janet Yellen hat den Kongress erneut dringend gebeten die US-Schuldenobergrenze zu erhöhen. In einem Meinungsbeitrag im "Wall Street Journal" schrieb Yellen, wenn die USA ihren Verpflichtungen nicht nachkommen könnten, würde dies eine historische Finanzkrise auslösen. "Wir würden aus dieser Krise als eine dauerhaft geschwächte Nation hervorgehen", schrieb Yellen. Die Kreditwürdigkeit der USA sei bisher ein strategischer Vorteil gewesen.
Eine durch Zahlungsunfähigkeit der US-Regierung ausgelöste Krise würde die wirtschaftlichen Schäden durch die anhaltende Corona-Pandemie verschlimmern, die Märkte in Aufruhr versetzen und die amerikanische Wirtschaft in die Rezession stürzen. Millionen Arbeitsplätze würden verloren gehen und die Zinsen dauerhaft steigen.
Yellen erwähnte in ihrem Text keinen Zeitpunkt für ein Eintreten der Zahlungsunfähigkeit. Sie hatte jedoch zuvor schon verlauten lassen, das diese bereits im Oktober drohen könne, wenn das Finanzministerium seine Zahlungsreserven und außerordentlichen Kreditaufnahmekapazitäten im Rahmen der bei 28,4 Billionen Dollar (24.108,66 Mrd. Euro) liegenden Grenze ausgeschöpft habe.
Während Trump-Regierung drei Mal erhöht
Die Republikaner im Kongress haben sich bisher geweigert, die Schuldenobergrenze zu erhöhen oder auszusetzen. Die Sprecherin des Repräsentantenhauses Nancy Pelosi, eine Demokratin, wies darauf hin, dass der Kongress die Schuldenobergrenze während der Trump-Regierung drei Mal mit überparteilicher Zustimmung erhöht habe. Sie erwarte, dass dies auch diesmal so sein werde.
Der Vorsitzende der Demokraten im Repräsentantenhaus, Jim Clyburn, sagte dazu am Sonntag, die Demokraten müssten die Anhebung der Schuldenobergrenze möglicherweise ohne die Unterstützung der Republikaner durchsetzen.
(APA/DPA)