Der aktuelle Maßnahmen-Fleckerlteppich werde „sicher“ Thema bei dem Gipfeltreffen am Freitag sein, sagte der Gesundheitsminister. Ludwig trifft sich mit Experten, und Faßmann plant keineVerschärfungen der Maskenpflicht in Schulen.
Die Coronavirus-Zahlen steigen - am Mittwoch auf über 6500 Neuinfektionen - und in Österreich wird wieder mal über geeignete Maßnahmen diskutiert. Am Freitag findet ein Gipfel von Bundesregierung und Landeshauptleuten statt. Auf der Tagesordnung steht der derzeitige Fleckerlteppich bei den Coronamaßnahmen in Österreich. Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) will über Vereinheitlichungen diskutieren, sagte er am Mittwoch vor dem Ministerrat.
Österreich verfüge über einen klaren und transparenten Stufenplan, meinte Mückstein auf die unterschiedlichen Regelungen in den Ländern angesprochen. Am gestrigen Dienstag habe man die Schwelle von 300 belegten Intensivbetten erreicht, weshalb die Stufe Zwei der Verschärfungen mit kommendem Montag in Kraft tritt. Allerdings erwarte man für den Montag auch schon ein Überschreiten der 400 Intensivbetten, womit dann gleich Stufe Drei zum Tragen käme, bekräftigte der Minister. Dann würde überall dort, wo die 3G-Regelung gilt, nur mehr der Nachweis für Geimpft/Genesen/PCR-Test gelten.
Der Bund gebe die "Unterkante" an Maßnahmen vor, die Länder reagierten je nach Lage, die eben durchaus unterschiedlich sei, verwies Mückstein auf niedrigere Inzidenzen in Wien und dem Burgenland und höhere in Salzburg und Oberösterreich. Das weitere Vorgehen werde man mit den Ländern am Freitag besprechen, Vereinheitlichungen seien "sicher" Thema.
Wien berät einen Tag früher
Schon vor dem Gipfeltreffen wird der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) am Donnerstag wieder mit Fachleuten über mögliche neue Coronamaßnahmen beraten. Das hat der Stadtchef am Mittwoch angekündigt. Der Wiener Termin wolle das Gipfeltreffen nicht torpedieren, er sei bereits vorher vereinbart worden, wurde versichert. An sich gilt die aktuelle, erst kürzlich erlassene und vergleichsweise strenge Wiener Verordnung noch bis Ende November.
Nun steht im Raum, dass morgen erneut Verschärfungen verkündet werden - auch wenn Ludwig über Ergebnisse des Treffens, an dem wieder Fachleute aus den Bereichen Gesundheit, Medizin oder auch Prognostik teilnehmen werden, heute noch nicht spekulieren wollte.
Wien hat zuletzt die geltenden Regeln, die strenger sind als die aktuelle Verordnung des Bundes, bis Ende des Monats verlängert. So sind Tests an manchen Orten als Nachweis nicht mehr gültig, Zutritt haben nur mehr Geimpfte oder Genesene ("2G-Regel"). Das gilt in der Nachtgastronomie und bei großen Veranstaltungen über 500 Personen. Außerdem wurde aus 3G großteils 2,5G. Das bedeutet, dass an Orten, wo auch getestete Personen Zutritt haben, diese einen PCR-Test vorweisen müssen. Im Einzelhandel setzt man ausschließlich auf FFP2-Masken. Ein Mund-Nasen-Schutz reicht in den Geschäften nicht mehr aus.
Faßmann will bei Schultestsystem bleiben
Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) will indes beim derzeitigen System an den Schulen bleiben, wie er im Lichte des Endes der Herbstferien sagte. Die Infektionszahlen seien in dieser Woche "ganz deutlich" angestiegen, für Faßmann ein Hinweis darauf, dass das Testsystem an den Schulen ein "wesentliches Instrument der Pandemiebekämpfung" sei. Man beginne nun wieder an den Schulen mit den Testungen. Das Testsystem an den Schulen sei "extrem stark" und gut aufgestellt, gab sich der Minister überzeugt, man könne es so fortsetzen, um die notwendige Sicherheit zu haben, die Schulen offen zu halten.
Faßmann erinnerte auch daran, dass beim Stufenplan für den Bildungsbereich ab Stufe Drei eine Maskenpflicht in der Oberstufe auch während des Unterrichts vorgesehen wäre. Dies tritt nicht automatisch mit der Stufe Drei des allgemeinen Stufenplans in Kraft, sondern hängt von der Corona-Kommission ab. Eine Maskenpflicht bei jüngeren Schülern schloss Faßmann indes auf Nachfrage aus - auch wenn es erst ab zwölf Jahren die Impfung gibt. Faßmann erwartet aber, dass die Situation in den kommenden Monaten leichter werde, wenn auch eine Zulassung der Impfung für jüngere Kinder kommt.
(APA/red.)