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Klimapolitik

Wie China sich aus der Verantwortung zieht

Kohleabbau in China.
Kohleabbau in China.APA/AFP/NOEL CELIS
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Staatschef Xi Jinping glänzt durch Abwesenheit, sein Land steigert erneut die Kohleproduktion. China enttäuscht beim Kampf gegen den Klimawandel – trotz ambitionierter Pläne.

Die UN-Klimakonferenz in Glasgow hielt viele Enttäuschungen bereit, doch die am stärksten debattierte war das Fernbleiben von Xi Jinping. Der Staatschef des mit Abstand größten Klimasünders der Welt ließ lediglich eine schriftliche Stellungnahme verlesen. Die Begründung aus dem Pekinger Außenministerium wirkt unfreiwillig komisch: „Die Gastgeber der Konferenz haben nicht die Möglichkeit bereitgestellt, per Videokonferenz teilzunehmen.“ Als ob es am fehlenden Zoom-Link gescheitert wäre.

Die Angelegenheit hat sich zur regelrechten Fehde zwischen zwei Weltmächten entwickelt. US-Präsident Joe Biden bezeichnete die Abstinenz seines chinesischen Amtskollegen als „großen Fehler“. Pekings UN-Botschafter, Zhang Jun, holte auf Twitter zum Gegenschlag aus: „Was wir brauchen, sind Verpflichtungen und kontinuierliche Handlungen – und keine luxuriösen Autokolonnen oder dass wir Menschen einem unnötigen Infektionsrisiko aussetzen“, so der hochrangige Diplomat.

Dass Xi Jinping die Reise nach Glasgow nicht antrat, hat zwar vorrangig mit der Coronapandemie zu tun. Seit zwei Jahren hat das Oberhaupt der Kommunistischen Partei die eigenen Landesgrenzen nicht mehr verlassen. Doch natürlich sendet der 68-jährige Xi damit auch ein politisches Signal nach außen – nämlich, dass das Reich der Mitte dem internationalen Politparkett immer weniger Bedeutung beimisst.