Die Verkehrsministerin sieht derzeit keinen Grund, dem ÖBB-Aufsichtsratchef zu misstrauen. Es geht um Schmiergeld im Zusammenhang mit dem Kauf der ungarischen Güterbahn MAV Cargo.
Verkehrsministerin Doris Bures (SPÖ) hat sich trotz der Korruptionsvorwürfe (die "Presse" berichtete darüber) gegen die ÖBB im Zusammenhang mit dem Erwerb der ungarischen Güterbahn MAV Cargo (heute Rail Cargo Hungaria) neuerlich hinter Aufsichtsratschef Horst Pöchhacker gestellt. Die Vorwürfe seien von der unabhängigen Justiz zu klären. Derzeit sehe sie aber keinen Grund, dem ÖBB-Aufsichtsratschef zu misstrauen. Wenn tatsächlich Korruption stattgefunden haben sollte, werde es aber natürlich Konsequenzen geben.
Vorwurf der Schmiergeldzahlung
Laut dem Nachrichtenmagazin "profil" war in einer ÖBB-Aufsichtsratssitzung im Februar 2008 zum Thema Schmiergeld im Zusammenhang mit dem ungarischen Bahnkauf diskutiert worden. Zum "profil" hatte Pöchhacker gesagt, dass der 7,1 Mio. Euro schwere Auftrag an die ungarische Ein-Personen-Agentur Geuronet im Zuge der Privatisierung "selbstverständlich nicht abgeschlossen wurde, um politische Verantwortungsträger in Ungarn zu korrumpieren". Andras Gulya, der laut "profil" hinter Geuronet steht, sollte ausschließlich "lobbyieren, also mit den richtigen Leuten reden".
(APA)
