Bundeskanzler Olaf Scholz irritiert mit seiner Politik der kleinen Schritte im Krieg in der Ukraine. Kann er nicht mehr machen – oder will er einfach nicht?
Die Nachricht verhieß etwas Großes. In wenigen Stunden wolle der deutsche Bundeskanzler kurzfristig vor die Presse treten. Zuvor hatte er mit den westlichen Verbündeten telefoniert. Gibt er etwa dem Druck nach? Wird es deutsche Panzer für die Ukraine geben? Oder zumindest einen Plan für ein Ölembargo gegen Russland?
Um halb sieben am Dienstagabend war klar: nichts von alledem. Olaf Scholz hatte die Hauptstadtjournalisten versammelt, um nichts Neues zu verkünden. Das Verteidigungsbündnis Nato werde in der Ukraine nicht eingreifen, Deutschland werde keine Panzer oder Artillerie liefern, und ein neues Embargo bei Öl oder Gas sei auch nicht angedacht. Die Ukraine könne bei der deutschen Rüstungsindustrie – immerhin die viertgrößte der Welt – neue Waffen bestellen. Das war alles bekannt.